Die neue EU-Verfassung: Eine synoptische Untersuchung im Vergleich zum ursprünglichen Verfassungsentwurf

ISBN-13: 9783640301829 / Niemiecki / Miękka / 2009 / 28 str.

Sarah Von Leiden

Opis

Studienarbeit aus dem Jahr 2008 im Fachbereich Jura - Europarecht, Volkerrecht, Internationales Privatrecht, Note: 1,0, Universitat Hamburg, Veranstaltung: Europaisches VerfassungsR, 15 Quellen im Literaturverzeichnis, Sprache: Deutsch, Abstract: Die Verfassung fur Europa," auf die sich die Lander der EU 2004 einigten, ist von vielen Beobachtern als das bislang anspruchsvollste Reformprojekt bezeichnet worden. Es geht um nicht weniger, als die kunftige Handlungsfahigkeit dieser Organisation angesichts weitreichender Herausforderungen wie etwa der Ost-Erweiterung, der viel beschworenen Globalisierung und dem langsamen, aber kontinuierlichen Abstiegs der USA als Schutzmacht der Lander des alten Kontinents. Den beteiligten Nationen wurde klar, dass diese und andere Probleme sich nicht mit weniger Europa" losen lassen, wie das protektionistische Stimmen Heinrich Heine zum Trotz immer schon gefordert haben, gegenwartig fordern, und nach allen Gesetzen der Wahrscheinlichkeit und der menschlichen Psyche auch kunftig immer fordern werden. Gleichwohl scheiterte die Reform dann bekanntlich an Volksreferenden, zunachst in der franzosischen Republik, spater in den Niederlanden. In dem Ausmass, in welchem jedem ernsthaften politischen Beobachter augenblicklich klar wurde, dass die Burger nicht tatsachlich den Verfassungsentwurf ablehnten - dazu hatten sie ihn zumindest lesen mussen, und viele Zeitungsartikel liessen vermuten das sich nicht mal Journalisten diese Muhe gemacht haben - so gross war andererseits die Ratlosigkeit, wie es nun weitergehen sollte. Denn der Weg bis dahin war bereits beschwerlich und nun sollten noch weitere Lander hinzutreten. Dennoch am 23. Juni 2007 wurde im Rahmen der deutschen Ratsprasidentschaft eine Vereinbarung zur Erstellung eines Reformvertrages verabschiedet. Dieser Vertrag - wiewohl von Diplomaten als kaum lesbar" und bewusst hasslich" tituliert - wurde von Kommissionsprasident Jose Durao Barroso dafur gelobt, dass es gelungen sei, die wesen"