Die europäische Integration als Problem des deutschen Föderalismus

ISBN-13: 9783638645027 / Niemiecki / Miękka / 2007 / 68 str.

Florian Wanke

Opis

Vordiplomarbeit aus dem Jahr 2003 im Fachbereich Politik - Politische Systeme - Politisches System Deutschlands, Note: 1, Philipps-Universitat Marburg (Institut fur Politikwissenschaft), Sprache: Deutsch, Abstract: Das letzte Jahrhundert brachte einen im historischen Vergleich einzigartigen Prozess der friedlichen Integration ehemals verfeindeter Staaten hervor. In dessen Verlauf wurden mit der Europaischen Union Strukturen des Regierens geschaffen, die tiefe Ruckwirkungen auf die Gestalt der politischen Systeme ihrer Mitgliedsstaaten zur Folge haben. Fur die Bundesrepublik Deutschland bedeutete und bedeutet dies weiterhin ein Spannungsverhaltnis zwischen dem Erfolg des Integrationsprojekts in einer Organisation mit zunehmenden Regelungs- und Gestaltungskompetenzen auf der einen Seite und dem foderalen Gestaltungsprinzip ihres politischen Systems auf der anderen Seite. Dabei stellt sich immer wieder die Frage, wie die Vorteile der Integration und ihre Chancen zur Losung zunehmend globaler Probleme genutzt werden konnen, ohne zugleich die Moglichkeiten foderaler Organisation mit ihrer hoheren demokratischen Legitimation und ihrer Berucksichtigung regionaler Besonderheiten und Vielfalt zu beeintrachtigen. Letztlich stellt sich auch die Frage der "'Europakompatibilitat' des Foderalismus." (Teufel). In dieser Arbeit geht es also um die Dimensionen der europaischen Integration als Problem und Herausforderung des deutschen Foderalismus und die Reaktion der Bundeslander darauf. Dazu stellt die Arbeit in einem kurzen Abriss zunachst die Struktur des Foderalismus in Deutschland vor. Danach folgt eine Ubersicht uber den europaischen Integrationsprozess, wobei besonders dessen Folgen fur die deutschen Bundeslander thematisiert werden. Anschlieend wird analysiert, wie die Lander auf die Problematik der europaischen Integration reagierten. Hier konnen vier unterschiedliche Strategien unterschieden werden: das Bemuhen um innerstaatliche Mitwirkung, die institutionelle Beteiligu