Die essential facilities-Doktrin und ihr Einfluss auf das Kartellrecht in den USA und in Europa

ISBN-13: 9783640684793 / Niemiecki / Miękka / 2010 / 52 str.

Philipp Hujo

Opis

Studienarbeit aus dem Jahr 2010 im Fachbereich Jura - Zivilrecht / Handelsrecht, Gesellschaftsrecht, Kartellrecht, Wirtschaftsrecht, Note: 16, Universitat des Saarlandes, Veranstaltung: Seminar im Wettbewerbs- und Kartellrecht, Sprache: Deutsch, Abstract: Die Begrifflichkeit der Essential-facilities beschreibt eine aus den Vereinigten Staaten von Amerika stammende Lehre, welche dort genauer eine bestimmte Klageart in kartellrechtlichen Sachen bezeichnet. Dabei ist die Legitimitat der Lehre in ihrem Heimatland keinesfalls unumstritten. Wenn sie (noch) nicht gestorben ist - so musste man formulieren - dann ist sie beinahe hundert Jahre alt. Unter dem Begriff wird allgemein die Frage diskutiert, ob und unter welchen Umstanden der Inhaber einer sogenannten 'wesentlichen Einrichtung' (etwa einer Infrastruktureinrichtung oder eines Netzes) dazu verpflichtet und gezwungen werden kann, Mitbewerbern den Zugang zu diesen diskriminierungsfrei zu eroffnen, um auf diese Weise einen Wettbewerb auf dem nachgelagerten Markt zu erreichen. Der Inhaber einer derartigen wesentlichen Einrichtung wird in der Konsequenz dazu verpflichtet Wettbewerb gegen sich selbst zu eroffnen. Einleuchtende Beispiele sind Infrastruktureinrichtungen und Netze, ohne deren Offnung zu anderen Marktteilnehmern kein Wettbewerb moglich ware. Man denke etwa an die Bereitstellung von Elektrizitat, Gas, Telefondienstleistungen oder der Bahn. Der Begriff wird auch in der Tagespresse haufiger aufgegriffen und kommentiert. Dabei ist die Terminologie keinesfalls immer einheitlich. Der Begriff der wesentlichen Einrichtung, Essential facility, oder "facilite essentielle" ist daher sehr kontextabhangig. Boudin beschreibt den Begriff der Essential Facility als eine Metapher, die versucht einen schwierig erfassbaren Begriff verstandlicher zu machen. Dabei sei aber bei der Einfuhrung einer derartigen Metapher stets zu bedanken, dass auch Unscharfen entstehen konnen, die eigentlich ungeeignet sind eine Problematik prazise z