Die deutsche Außen- und Sicherheitspolitik von 2001 bis 2012 im Lichte des Zivilmachtkonzepts: Ein Erklärungsversuch

ISBN-13: 9783668290129 / Niemiecki / Miękka / 2016 / 112 str.

Friedrich Seewald

Opis

Magisterarbeit aus dem Jahr 2013 im Fachbereich Politik - Internationale Politik - Thema: Deutsche Auenpolitik, Note: 1,5, FernUniversitat Hagen (Fakultat fur Kultur- und Sozialwissenschaften), Veranstaltung: Internationale Konflikte und Kooperation, Sprache: Deutsch, Abstract: Mit dieser Arbeit soll die Rhetorik und das Verhalten der fur die deutsche Sicherheitspolitik von 2001 bis 2012 relevanten Akteure aufbereitet und die deutsche Sicherheitspolitik erklart werden. Als Grundlage hierzu dient der rollentheoretische Zivilmachtsansatz von Maull und Kirste. Dabei ist von Interesse, ob und ggf. inwieweit das deutsche Verhalten nach 9/11 noch einer idealtypischen Zivilmacht entspricht. Es wird auch untersucht, welche Kategorien oder Normen die deutsche Sicherheitspolitik seit 2001 bis heute pragen. Weiterhin soll uberpruft werden, wo das auenpolitische Selbstverstandnis, welches in der politischen Rhetorik der Entscheidungstrager zum Ausdruck kommt, vom Idealtypus abweicht. Damit zusammenhangend wird der Frage nachgegangen, wie sich das tatsachliche Verhalten von der Rhetorik und vom Idealtypus unterscheidet. Das unilaterale Handeln des nationalsozialistischen Deutschlands hatte die Welt in den verlustreichsten Krieg der Menschheitsgeschichte und einen Volkermord gigantischen Ausmaes gefuhrt. Diese historischen Erfahrungen fuhrten zur Etablierung einer politischen Kultur in Deutschland, die sich mit den Begriffen Multilateralismus, Supranationalismus und Antimilitarismus umreien lasst. Das deutsche auenpolitische Nachkriegsselbstverstandnis schlagt sich in den auenpolitischen Grundprinzipien Kein deutscher Sonderweg, einer Kultur der Zuruckhaltung, Nie wieder allein, Nie wieder Auschwitz und Nie wieder Krieg nieder. Diese tief ins kollektive Gedachtnis eingebrannten Normen und Werte haben die politisch Verantwortlichen nach 1945 enorm beeinflusst. Betrachtet man allerdings die deutsche Auen- und Sicherheit

Spis treści

1 Einleitung 1.1 Grundlegende Gedanken 1.2 Erkenntnisleitende Fragestellung 1.3 Aufbau und die Methodik der Arbeit 1.4 Anmerkungen zum Forschungsstand 2 Konzeption und Historie des Zivilmachtmodells 2.1 Theoretischer Rahmen: Rollentheorie und Zivilmacht 2.2 Rollenkonzeption von Zivilmächten 2.2.1 Historische Entwicklung des Zivilisierungskonzeptes 2.2.2 Zivilmachtsprinzipien 2.2.3 Wo Licht ist ist auch Schatten - der Zivilmachtsansatz in der Kritik 2.3 Sicherheitspolitische Definitionsmerkmale einer Zivilmacht 2.3.1 Ziele von Zivilmächten 2.3.2 Gewollte Reduzierung der nationalen Autonomie 2.3.3 Normdurchsetzung im Spannungsfeld der nationalen Eigeninteressen 3 Blick zurück: Außen- und Sicherheitspolitik der Bundesrepublik Deutschland seit 1949 bis zum 11. September 2001 3.1 Deutschlands Einfluss auf die Europäische Union (EU) 3.2 Deutschlands Einfluss auf die North Atlantic Treaty Organization (NATO) 3.3 Deutschlands Einfluss auf die United Nations Organization (UNO) 3.4 Deutschland bis zum 11. September 2001 im Lichte des Zivilmachtskonzepts - eine erste Zwischenbilanz 4 Deutsche Außen- und Sicherheitspolitik nach 9/11 in concreto 4.1 9/11 und der plötzliche Beginn des Anti-Terrorkampfes 4.1.1 Erwartungen des US-amerikanischen Alter-Parts 4.1.2 Deutsche Rhetorik anlässlich 9/11 4.1.3 Öffentliche Meinung in Deutschland nach 9/11 4.1.4 Deutsches Verhalten in global relevanten Institutionen 4.1.5 Deutschland nach 9/11 im Anti-Terrorkampf im Lichte des Zivilmachtskonzepts - eine weitere Zwischenbilanz 4.2 Fallbeispiel Afghanistan und der Krieg am Hindukusch 4.2.1 Erwartungen des US-amerikanischen Alter-Parts 4.2.2 Deutsche Rhetorik anlässlich des bevorstehenden Afghanistan-Krieges 4.2.3 Öffentliche Meinung in Deutschland zum Afghanistan-Einsatz 4.2.4 Deutsches Verhalten in verschiedenen Einsatzphasen 4.2.5 Deutscher ISAF-Einsatz im Zangengriff internationaler Verplichtungen und nationaler Vorbehalte 4.2.6 Bundeswehr zwischen Anspruch und Wirklichkeit 4.2.7 Erkenntnisse aus dem deutschen Afghanistaneinsatz bezüglich des Zivilmachtsanspruchs 4.3 Fallbeispiel Irak und die Achse des Bösen 4.3.1 Erwartungen des US-amerikanischen Alter-Parts 4.3.2 Deutsche Rhetorik zur Frage eines Kriegseinsatzes im Irak 4.3.3 Öffentliche Meinung in Deutschland zum Irak-Einsatz 4.3.4 Deutsches Verhalten in verschiedenen Phasen des Irak-Konflikts 4.3.5 Erkenntnisse aus dem deutschen Verhalten im Irak-Konflikt bezüglich des Zivilmachtsanspruchs 5 Fazit - Einsichten und Aussichten

O autorze

Diplom-Finanzwirt Friedrich Seewald M. A. (60), evangelisch, ist Oberamtsrat im Bundesministerium der Finanzen, lebt in Veitshöchheim und Bonn, ist seit 40 Jahren verheiratet und hat einen Sohn.Nach Militärzeit und Studium an der Fachhochschule des Bundes für öffentliche Verwaltung - Fachbereich Finanzen - in Münster und Sigmaringen war er in verschiedenen Verwendungen beim Hauptzollamt Würzburg tätig. Im Zuge der deutschen Wiedervereinigung verbrachte er mehrere Monate als "Wanderlehrer" in Sachsen und Sachsen-Anhalt. Das Themenspektrum seiner Lehrveranstaltungen umfasste den großen Bereich Zoll, Warenursprungs- und Präferenzrecht sowie das Marktordnungsrecht. Während des ersten "Jugoslawienkrieges" war Friedrich Seewald längere Zeit im Rahmen der Sanctions Assistance Mission der Europäischen Union als Berater und Ermittler in Bulgarien tätig. Im Januar 1994 wurde er an das Bundesministerium der Finanzen (BMF) in Bonn berufen. Dort war Friedrich Seewald rund sechs Jahre im Kreditreferat des BMF als Geld- und Schuldscheinhändler in der Staatsfinanzierung tätig. Daneben betreute er die Werbung für Bundeswertpapiere. Seit dem 1. Oktober 1999 arbeitet er im Energie- und Stromsteuerreferat des BMF. Seine Aufgabenschwerpunkte liegen in der energiesteuerlichen Behandlung von Energieerzeugungsanlagen, der Kohlesteuer, der Begünstigung für den Öffentlichen Personennahverkehr und den Güterumschlag in Seehäfen sowie der Steuerentlastung bei Zahlungsausfall. Außerdem beschäftigt er sich mit energie- und stromsteuerlichen Fragen des EU-Beihilferechts, unter anderem im Rahmen seiner Zuständigkeit für die Verordnung zur Umsetzung unionsrechtlicher Transparenzpflichten im Energiesteuer- und im Stromsteuergesetz. Er unterrichtet das Energie- und Stromsteuerrecht im Rahmen von Fortbildungsveranstaltungen und ist Verfasser verschiedener Fachpublikationen.Neben seiner Vollzeittätigkeit als Ministerialbeamter studierte Friedrich Seewald an der FernUniversität in Hagen Politikwissenschaften, Jura und Soziologie. Im Frühjahr 2014 legte er dort die Prüfung zum Magister Artium erfolgreich und mit gutem Ergebnis (2,2) ab.Im November 2014 erhielt Friedrich Seewald von der Bundesregierung den Auftrag, die Ukraine beim Aufbau eines effektiven und effizienten Verbrauchsteuersystems zu unterstützen. Seitdem berät er die ukrainische Regierung sowie die ukrainische Ministerialverwaltung regelmäßig vor Ort in Kiew.