Die cohabitation als Form einer Koalitionsregierung

ISBN-13: 9783656919667 / Niemiecki / Miękka / 2015 / 38 str.

Martin Bock

Opis

Studienarbeit aus dem Jahr 2004 im Fachbereich Politik - Internationale Politik - Region: Westeuropa, Note: 1,0, Rheinische Friedrich-Wilhelms-Universitat Bonn (Seminar fur politische Wissenschaft), Sprache: Deutsch, Abstract: Anders als in den meisten westeuropaischen parlamentarischen Demokratien vollzieht sich die Bildung einer neuen Regierung in Frankreich in extrem kurzer Zeit, obwohl die meisten davon Koalitionsregierungen im parlamentarischen Sinn sind. Demgema scheint der Koalitionsbildung innerhalb des vom Premierminister geleiteten gouvernement und der ihn tragenden parlamentarischen Mehrheit eine eher untergeordnete Bedeutung zuzukommen. In weit groerem Mae ergibt sich ein System von gegenseitiger Abhangigkeit, von Konsenspflicht und zwang und von definierten Umgangsregeln im Fall einer Koalition zwischen zwei Staatsorganen, dem Prasidenten der Republik und dem Premierminister: die cohabitation. Seitdem sie im Jahre 1977, als wahrend der Prasidentschaft Giscard d'Estaings, der sich nur auf eine zerstrittene rechte Mehrheit in der Nationalversammlung stutzen konnte, die Linke einen triumphalen Sieg bei den Kommunalwahlen davontrug, zum ersten Mal greifbar und im Jahre 1986 Realitat wurde, haben sich ungezahlte Analysten ihrer angenommen und ihre Auswirkungen auf das franzosische Verfassungssystem untersucht. Einigkeit im Hinblick auf die Rolle, die Rechte und Pflichten der beteiligten Akteure, und auf den Beitrag der cohabitation zur Veranderung des politischen Systems konnte indes nicht erreicht werden. Vielmehr laufen die Forschungsergebnisse auf die Frage hinaus, ob die Verfassung dahingehend modifiziert werden sollte, dass es zu einer cohabitation nicht mehr kommen kann. Der Volksentscheid des Jahres 2001, die Amtszeit des Prasidenten auf funf Jahre zu verkurzen, und die Ubereinkunft von Regierung und Parlament, die Prasidentschafts- und Parlamentswahlen des Jahres 2002 in kurzer Folge stattfinden zu lassen, dienten jedenfalls diesem Zweck -