Die Zwischenstaatliche Geltung Des Grundsatzes Ne Bis in Idem: Zugleich Ein Beitrag Zur Auslegung Des Art.103 Abs. 3 Grundgesetz

ISBN-13: 9783540656739 / Niemiecki / Twarda / 1999 / 264 str.

Britta Specht

Opis

Gegenstand der Arbeit ist zum einen die Frage, inwieweit der bereits aus der Antike bekannte Grundsatz ne bis in idem heute uber volkerrechtliche Regelungen zwischenstaatliche Wirkung entfaltet. Zum anderen wird untersucht, welche Auswirkungen die Entwicklung dieses Grundsatzes auf die Auslegung der nationalen deutschen Regelung des Doppelstrafverbots in Artikel 103 Abs. 3 GG hat. Die Autorin setzt sich mit Art und Umfang der Geltung des Doppelstrafverbotes im internationalen, europaischen und deutschen Rechtsbereich auseinander. Fur Praktiker ist das Werk von besonderem Interesse, weil es die neuen Regelungen der Artikel 54 ff. des Schengener Durchfuhrungsubereinkommens interpretiert und kommentiert. Diese Artikel sind im deutschen Recht unmittelbar anwendbar. Gegenuber den bisherigen nationalen Regelungen stellen sie Erweiterungen dar, die sich im Strafverfolgungsrecht auswirken.

Spis treści

Anerkennung des ne bis in idem-Grundsatzes im deutschen Recht: Geschichtliche Entwicklung der ne bis in idem-Gewährleistung; Ne bis in idem-Gewährleistungen im Recht der Bundesrepublik Deutschland; Anwendung der ne bis in idem-Gewährleistungen auf ausländische Entscheidungen?.- Die völker- und europarechtliche Anerkennung des Grundsatzes ne bis in idem: Funktionen einer ne bis in idem-Gewährleistung; Die Entwicklung konkreter Regeln zur Anerkennung des ne bis in idem-Grundsatzes; Die Bedeutung der neuen europäischen ne bis in idem-Gewährleistungen.- Auswirkungen der völker- und europarechtlichen ne bis in idem-Regelungen auf das deutsche Recht: Innerstaatliche Anwendbarkeit des Art. 54 DSÜ; Auslegung des Art. 103 Abs. 3 GG; Konsequenzen für einfachgesetzliche Regelungen; Ergebnis.

Blurb

Gegenstand der Arbeit ist zum einen die rage, inwieweit der bereits aus der Antike gekannte Grundsatz ne bis in idem heute über völkerrechtliche Regelungen zwischenstaatliche Wirkung entfaltet. Zum anderen wird untersucht, welche Auswirkungen die Entwicklung dieses Grundsatzes auf die Auslegung der nationalen deutschen Regelung des Doppelstrafverbots in Artikel 103 Abs. 3 GG hat. Die Autorin setzt sie sich mit Art und Umfang der Geltung des Doppelstrafverbotes in internationalem, europäischem und deutschem Rechtsbereich auseinander. Für Praktiker ist das Werk von besonderem Interesse, weil es die neuen Regelungen der Artikel 54 ff. des Schengener Durchführungsübereinkommens interpretiert und kommentiert. Diese Artikel sind im deutschen Recht unmittelbar anwendbar. Gegenüber den bisherigen nationalen Regelungen stellen sie Erweiterungen dar, die sich im Strafverfolgungsrecht auswirken.