Die Zulaessigkeit Von Hinauskuendigungsklauseln Nach Freiem Ermessen Im Gesellschaftsvertrag: Zugleich Eine Besprechung Von Russian Roulette-, Texan S

ISBN-13: 9783631598160 / Niemiecki / Miękka / 2010 / 168 str.

Benjamin Becker

Opis

Der Autor befasst sich mit der Frage, ob Hinauskundigungsklauseln im Gesellschaftsvertrag vereinbart werden konnen und wo die Grenze der Vertragsgestaltungsfreiheit verlauft. Besonders umstritten sind Vertragsklauseln, die den Ausschluss eines Gesellschafters weder an sachliche noch an sonstige relevante Grunde knupfen, sondern diesen in das freie Ermessen einzelner oder aller ubrigen Gesellschafter stellen. Die derzeitige Rechtsprechung des BGH halt solche Hinauskundigungsklauseln nach freiem Ermessen grundsatzlich fur sittenwidrig, es sei denn, dass aussergewohnliche Umstande dies sachlich rechtfertigen wurden. Der Autor unterzieht diese Rechtsprechung einer kritischen Prufung. Hierbei differenziert er zwischen einem gleichen und einem ungleichen Hinauskundigungsrecht. Er kommt zu dem Ergebnis, dass Hinauskundigungsklauseln sittengemass und damit wirksam sind. Anschliessend untersucht er vergleichbare Gestaltungen aus dem Venture-Kapitalbereich, wie Russian Roulette-, Texan Shoot Out- und Drag-along-Klauseln auf ihre Vereinbarkeit mit deutschem Recht. Am Schluss der Arbeit zeigt der Autor fur die Praxis Formulierungsvorschlage fur die besprochenen Vertragsklauseln auf."

Spis treści

Aus dem Inhalt: Austritts- und Ausschlussmöglichkeiten im Gesellschaftsrecht - Wirksamkeit von Hinauskündigungsklauseln - Rechtsprechungsentwicklung - Inhaltskontrolle im Gesellschaftsrecht? - Gleiches Hinauskündigungsrecht - Ungleiches Hinauskündigungsrecht - Ausübungskontrolle - Auswirkung der Abfindung auf die Zulässigkeit von Hinauskündigungsklauseln - Vergleichbare Gestaltungen im Venture-Kapitalbereich - Russian Roulette-, Texan Shoot Out-, Drag-along-Klauseln - Formulierungsvorschläge.

O autorze

Der Autor: Benjamin Becker wurde 1981 in Radevormwald geboren. 2001 nahm er das Studium der Rechtswissenschaft in Düsseldorf auf, das er im März 2006 mit der Ersten juristischen Staatsprüfung abschloss. Die anschließende Promotion wurde 2009 abgeschlossen. Den juristischen Vorbereitungsdienst absolvierte der Autor im Oberlandesgerichtsbezirk Düsseldorf. Die Zweite juristische Staatsprüfung legte er 2009 ab. Seither ist er als Rechtsanwalt tätig.