Die Zulaessigkeit Des Prozeßvergleichs Im Verfassungsprozeß

ISBN-13: 9783631588840 / Niemiecki / Miękka / 2010 / 230 str.

Henry Eckhardt

Opis

Die Frage nach der Zulassigkeit eines Vergleichs im verfassungsgerichtlichen Verfahren wirft Grundfragen des Verfassungsprozesses auf, namlich die nach der Disponibilitat von Verfassungsrecht und nach Aufgabe und Stellung eines Verfassungsgerichts. Unterliegt ein Verfassungsgericht einer grundsatzlichen Entscheidungspflicht, oder existieren Fragen geringerer verfassungsrechtlicher Bedeutung, die Moglichkeiten zur Einigung eroffnen? Nach Darstellung der rechtlichen Grundlagen eines Vergleichs, wird der Versuch unternommen, Kriterien fur eine solche allgemeine Bedeutung eines Verfassungsstreits zu entwickeln. Daneben werden wesentliche Verfassungsbereiche und die Beteiligungsverhaltnisse der einzelnen verfassungsgerichtlichen Verfahrensarten auf ihre Vergleichseignung hin untersucht."

Spis treści

Aus dem Inhalt: Grundsätzliche Verfassungsauslegungs- und Entscheidungspflicht eines Verfassungsgerichts - Verfassungsrecht als Schlichter in Verfassungsstreitigkeiten - Dispositivität des Verfassungsrechts, zumindest in Teilbereichen - Berechtigung zum verfassungsgerichtlichen Vergleichsschluß.

O autorze

Der Autor: Henry Eckhardt, geboren 1973 in Dresden; Studium der Rechtswissenschaften in Erlangen; 2002-2004 wissenschaftlicher Assistent am Hans-Liermann-Institut für Kirchenrecht der Universität Erlangen-Nürnberg. Seit 2004 im höheren Justizdienst Bayerns.