Die Vorsitzenden

ISBN-13: 9783428196173 / Niemiecki / Miękka / 290 str.

Lorenz Müller

Opis

Die Arbeit untersucht die in der jüngeren Vergangenheit aufgeworfenen (verfassungs-)rechtlichen Fragen in Bezug auf das Amt der Ausschussvorsitzenden im Deutschen Bundestag, beschränkt sich dabei aber nicht auf die Gremienform der Ausschüsse. Die geschäftsordnungsrechtlichen Vorgaben in Bezug auf die Rechte- und Pflichtenstellung der Vorsitzenden werden untersucht. Nicht nur der intraparlamentarische Wirkbereich, sondern auch das extraparlamentarische Staatsgefüge wird dabei in den Blick genommen. So entsteht das Bild eines »leitenden Organisationsamtes«, dessen Befugnisse stark von der jeweiligen Ausschussmehrheit abhängen und nicht als Instrumente parlamentarischer Opposition taugen. Dennoch gilt: Die funktionsorientierte Organisation der Ausschussarbeit durch die Vorsitzenden ist für den Deutschen Bundestag von immenser Bedeutung.

Die Arbeit untersucht die (verfassungs-)rechtlichen Vorgaben in Bezug auf den Amtsbeginn, das Amtsende sowie die Rechte- und Pflichtenstellung der Ausschussvorsitzenden. Nicht nur der intraparlamentarische Wirkbereich, sondern auch das extraparlamentarische Staatsgefüge wird dabei in den Fokus genommen. Das Bild eines »leitenden Organisationsamtes«, dessen Befugnisse stark von der Ausschussmehrheit abhängen und nicht als Instrumente parlamentarischer Opposition taugen, entsteht.