Die Vorlagepflicht Nach Art. 234 Abs. 3 Egv in Der Rechtsprechungspraxis Des Bverfg: Im Vergleich Zu Den Verfassungsgerichtsbarkeiten Der Eg-Mitglieds

ISBN-13: 9783631528235 / Niemiecki / Miękka / 2004 / 129 str.

Markus Warnke

Opis

BVerfG und EuGH stehen in einem Kooperationsverhaltnis so sagt es jedenfalls das BVerfG. Die einzige verfahrenstechnische Moglichkeit des richterlichen Dialoges ist das Vorlageverfahren nach Art. 234 EGV. Nach dessen Absatz 3 ist eine Vorlage auch fur Verfassungsgerichte verbindlich. Trotz zahlreicher Vorabentscheidungsersuche aus Deutschland hat ausgerechnet das BVerfG diese Chance des direkten Austausches mit dem EuGH nicht genutzt. Bestand bisher in keinem Verfahren die Pflicht zu einer Vorlage? Die Arbeit untersucht alle Entscheidungen des BVerfG hinsichtlich dieser Frage. Das Ergebnis wird mit der Vorlagepraxis der anderen Verfassungsgerichtsbarkeiten der EG-Mitgliedstaaten verglichen. Dabei zeigt sich, dass nicht nur das BVerfG das Vorlageverfahren unbeachtet lasst."

Spis treści

Aus dem Inhalt : Verhältnis von Gemeinschaftsrecht zum nationalen Recht in der Rechtsprechung der obersten nationalen bzw. Verfassungsgerichte - Die Kooperationsmöglichkeit mit dem EuGH über Art. 234 EGV - Die Auslegung und Handhabung des Art. 234 EGV durch das BVerfG - Die Vorlagepraxis der Verfassungsgerichtsbarkeiten der anderen EG-Mitgliedstaaten.

O autorze

Der Autor: Markus Warnke, geboren 1972. Studium der Rechts- und Politikwissenschaften in Marburg und Hannover. Erstes Staatsexamen 1998, erste Tätigkeiten in einer Rechtsanwaltskanzlei. Referendariat mit Besuch der Verwaltungshochschule in Speyer, 2001 Zweites Staatsexamen, Tätigkeit in einer weiteren Rechtsanwaltskanzlei. Seit 2002 in der Bundesgeschäftsstelle des Familienbundes der Katholiken und seit 2004 dort als Bundesgeschäftsführer tätig. Zugelassener Rechtsanwalt.