Die Volkskammer Der Ddr

ISBN-13: 9783531112992 / Niemiecki / Miękka / 1975 / 318 str.

Peter Joachim Lapp; Peter Joachim Lapp

Opis

In den "Materialien zum Bericht zur Lage der Nation" konnten die institutionel len Aspekte der DDR, wie etwa die Verfassungsorgane, nur in sehr knappen Um rissen gezeichnet werden. Die ZurUckhaltung der westdeutschen DDR-Forscher auf diesem Gebiet ist sicherlich einer der gravierendsten Mangel dieses innerdeut schen Rechtsvergleichs, der vielfach - auch nach Meinung der beteiligten Wissen schaftler - besser "Gegeniiberstellung" zu nennen ware. Auch die Volkskammer der DDR, nach der Verfassung das wichtigste Staats organ, ist bislang in beiden Staaten in Deutschland von der Detailanalyse weitge hend ausgeklammert worden. In der DDR selbst hat nur der Mitherausgeber des offiziosen Verfassungskom mentars, Hans-Joachim Semler, im Frtihjahr 1971 eine Dissertationsschrift zum Thema Volkskammer (und Staatsrat) vorgelegt, die aber, obwohl angektindigt, bis her nicht publiziert wurde. Auch eine Einsichtnahme in diese Schrift ist nach Aus kunft der Akademie flir Staats-und Rechtswissenschaft der DDR "nicht moglich ..., da die Arbeit vertrauliches Material enthiilt." In der Bundesrepublik Deutschland sind vor allem zwei Autoren zu nennen, die sich speziell mit der Volkskammer der DDR befa ten: Dieter Feddersen veroffent lichte 1965 eine Arbeit tiber die VoJksvertretungen in der DDR, Franz-Josef Schulte legte 1970 eine juristische Dissertationsschrift tiber die Volkskammer unter dem Einflu der SED vor. Beiden Arbeiten verdankt der Verfasser wichtige Hinweise. Andere Veroffent lichungen in beiden deutschen Staaten widmen der Volkskammer nur mehr oder weniger breiten Raum innerhalb der Gesamtdarstellung.

Spis treści

I. Vorgeschichte und Konzeptionen.- 1. Verfassungsentwurf und Deutscher Volksrat.- 2. Die „Provisorische Volkskammer“ 1949/50.- 3. Parlamentarismus und Volkskammer.- 4. Die „zweite Kammer“ der DDR.- II. Die Abgeordneten der Volkskammer.- 1. Kandidatenaufstellung.- 2. Wahlen und Wahlgesetze.- 3. Rechtsstellung des Abgeordneten.- a) Das Mandat des MdV.- b) Politisch-organisatorische und persönliche Rechte des MdV.- c) Nachfolgekandidaten der Volkskammer.- 4. Soziale Zusammensetzung.- III. Organisation und Arbeitsweise der Volkskammer.- 1. Die eigenständigen Organe.- a) Staatsrat.- b) Ministerrat.- c) Nationaler Verteidigungsrat.- d) Oberstes Gericht und Generalstaatsanwaltschaft.- 2. Die internen Organe.- a) Fraktionen.- - SED-Fraktion.- - CDU-Fraktion.- - LDPD-Fraktion.- - NDPD-Fraktion.- - DBD-Fraktion.- - Die Fraktionen der Massenorganisationen.- - FDGB-Fraktion.- - FDJ-Fraktion.- - DFD-Fraktion.- - Kulturbund-Fraktion.- - Arbeitsgemeinschaft der SPD-Fraktion im Demokratischen Block von Groß-Berlin.- b) Präsidium und Ältestenrat.- c) Ausschüsse.- - Ständiger Ausschuß für die örtlichen Volksvertretungen.- - (Ständiger) Ausschuß für Nationale Verteidigung.- - Ständiger Ausschuß für Allgemeine Angelegenheiten.- - Ständiger Ausschuß für Wirtschafts-und Finanzfragen.- - Ständiger Ausschuß für Auswärtige Angelegenheiten/(Fach-)Ausschuß für Auswärtige Angelegenheiten.- - Verfassungs- und Rechtsausschuß.- - Wirtschaftsausschuß/Ausschuß für Industrie, Bauwesen und Verkehr und Ausschuß für Haushalt und Finanzen.- - Justizausschuß/Gnadenausschuß.- - Wahlprüfungs-bzw. Mandatsprüfungsausschuß.- - Geschäftsordnungsausschuß.- - Petitionsausschuß/Ausschuß für Eingaben der Bürger.- - Andere Ausschüsse der Volkskammer.- 3. Demokratischer Block, Plenartagungen und Geschäftsordnungen der Volkskammer.- IV. Aufgaben und Rechte der Volkskammer.- 1. Gesetzgebungsverfahren.- a) Gesetzesinitiative.- b) Vorbereitung und Beratung.- c) Verabschiedung der Gesetze und Volkskammerkompetenzen zur Verwirklichung ihrer Durchführung.- d) Volksentscheid — Volksbefragung — Volksabstimmung.- 2. Die wichtigsten Tätigkeitsbereiche.- a) Innenpolitische Aufgaben und Schwerpunkte.- b) Außenpolitische Rechte und Aktivitäten.- c) Deutschland-Politik.- 3. Die Öffentlichkeitsarbeit der Volkskammer.- 4. Volkskammer — eine „arbeitende Körperschaft“? — Tendenzen und Perspektiven der obersten Volksvertretung der DDR.- Anmerkungen.- Abkürzungsverzeichnis.- Tabellen-Verzeichnis.- Personenregister.

O autorze

Peter Joachim Lapp, geboren 1941 in Elbing/Ostpreußen, war von 1960 - 1964 in politischer Haft in der DDR, 1964 - 1966 kaufmännischer Angestellter, 1966 - 1969 Studium an der Hochschule für Wirtschaft und Politik, 1969 - 1974 Studium an der Universität Hamburg zum Dipl.-Sozialwirt/Dipl.-Politologen/Dr. rer. pol.; 1974 - 1976 Leiter einer Volkshochschule; 20 Jahre Redakteur im Deutschlandfunk und 10 Jahre Lehrbeauftragter an der Universität Köln. Seit 1997 im (Vor)Ruhestand, freier Autor und Journalist