Die Versteigerung von UMTS-Mobilfunklizenzen - Ökonomischer Sinn und rechtliche Problematik

ISBN-13: 9783638657976 / Niemiecki / Miękka / 2007 / 64 str.

Sven Eisermann

Opis

Studienarbeit aus dem Jahr 2005 im Fachbereich Jura - Offentliches Recht / Sonstiges, Note: 1,0, Hochschule fur Technik und Wirtschaft Berlin (FB 3, Wirtschaftswissenschaften), Veranstaltung: Vertiefung im offentlichen Recht, 22 Quellen im Literaturverzeichnis, Sprache: Deutsch, Abstract: Im Sommer 2000 fand in Deutschland die Versteigerung der UMTS-Lizenzen statt. Dabei handelt es sich um einen neuen im Vergleich zu bestehenden Datenubertragungsstandards um einen groen technischen Fortschritt. UMTS - Universal Mobile Telecommunications System - soll mit seiner starken Leistungsfahigkeit zum "Mobilfunk der Zukunft" werden. Bereits im Vorfeld der Lizenzvergabe wurden erste kritische Stimmen bezuglich der Art des Vergabeverfahrens laut - die Lizenzen sollten versteigert werden. Zwar ist die nach dem anwendbaren Telekommunikationsgesetz (TKG) zulassig und sogar zu praferieren. Die Ausgestaltung des Verfahrens wurde gesetzlich jedoch relativ offen gelassen. Dennoch gab es viele rechtliche Zweifel an einer Zulassigkeit der Versteigerung durch den Staat, des Auswahlverfahrens der Bewerber sowie der Vereinbarkeit mit den Zielen des TKG und der Reg TP. Im Folgenden sollen daher die wesentlichen Probleme zusammenfassend erlautert werden, um Schlusse auf erforderliche Anderungen fur zukunftige Vergabeverfahren ziehen zu konnen. Zunachst wird die Entwicklung hin zu UMTS und die grundlegende Technik erlautert. Anschlieend soll die Wirtschaftlichkeit dieses neuen Systems und die Interessen und Erwartungen der beteiligten Unternehmen betrachtet werden. Ubergehend zum rechtlichen Rahmen wird die Erforderlichkeit der hoheitlichen Vergabe und Verwaltung des Frequenzspektrums die Umsetzung und Normierung im TKG dargelegt. Aus dem TKG lassen sich verschiedene Wege der Auftragsvergabe entnehmen, die nun kurz gegenubergestellt und anschlieend der Ablauf der Versteigerung am gewahlten Verfahren beschrieben werden. Folgend werden noch verfassungsrechtliche Probleme beleuchtet. Begin