Die Verpflichtung Zur Kohärenten Politikgestaltung Im Vertrag Über Die Europäische Union

ISBN-13: 9783540660255 / Niemiecki / Miękka / 1999 / 175 str.

Artur Bunk

Opis

Die Bedeutung des Koharenzgebotes fur das Zusammenwirken der unterschiedlichen Bereiche europaischer Integration ist Gegenstand dieser Untersuchung. Das Zusammenwirken der intergouvernementalen Kooperationsbereiche der Gemeinsamen Auen- und Sicherheitspolitik (GASP) und der Zusammenarbeit im Bereich Justiz und Inneres (ZBJI) mit dem supranationalen Integrationsbereich der Gemeinschaften kann nur schwer juristisch korrekt beschrieben werden. Die Beziehungen zwischen und innerhalb dieser drei Integrationsbereiche lassen sich am ehesten mit dem Begriff eines Pflichtenbundels erfassen. Die zentrale Rolle kommt dabei dem Begriff der Koharenz zu. Die Frage der praktischen Umsetzung des Koharenzgebotes zeigt, da die Mitgliedstaaten sich der Bedeutung adaquater administrativer Strukturen fur die Sicherstellung einer aufeinander abgestimmten Politikgestaltung durchaus bewut sind.

Spis treści

Grundlagen des Kohärenzgebots: Arten des Kohärenzgebots und Untersuchungsgegenstand; Kohärenzbegriff der Verträge und seine unterschiedlichen Ausprägungen, Gegenstand der Untersuchung, Die historische Entwicklung des Kohärenzgebots; Ansätze in den Vertägen zur EGKS, EVG und EPG, Fouchet-Pläne und die Entwicklung der EPZ, Einheitliche Europäische Akte, Entwicklung bis zum Abschluß des Maastrichter Vertrages, Adressaten des Kohärenzgebots; Verbandszuständigkeit, Mitgliedstaaten als Pflichtadressaten des Kohärenzgebots, Die Gemeinschaften, Justitiabilität des Kohärenzgebots; Ansatzpunkte für eine Justitiabilität, Überprüfungsmöglichkeiten gemäß Artikel 5 EGV, Prüfungskompetenz des Gerichtshofs beim gemeinschaftsrechtlichen Kohärenzgebots, Begrenzug der Urteilskraft.- Inhalt des Kohärenzgebots: Sachlicher Anwendungsbereich; Außenpolitische Maßnahmen im Rahmen der Außen-, Sicherheits-, Wirtschafts- und Entwicklungspolitik, Maßnahmen der ZBJI, Querschnittscharakter der Maßnahme als Voraussetzung für eine Anwendung des Kohärenzgebots?, Aus dem Kohärenzgebot resultierende Einzelpflichten; Bei der Beschlußfassung zu beachtende Grundprinzipien, Reduzierung des Entscheidungsspielraums bei vorhandenen Vorgaben anderer Kooperationsbereiche, Praktische Umsetzung des Kohärenzgebots; Verfahren und Instrumente zur Herbeiführung der Kohärenz bei der GASP, Herbeiführung von Kohärenz im Bereich des ZBJI.- Neuerungen des Vertrages von Amsterdam und Ergebnis der Untersuchung: Änderung des Artikel C Abs. 2 EUV; Neuregelungen in der gemeinsamen Außen- und Sicherheitspolitik; Zusammenarbeit im Bereich Justiz und Inneres.- Zusammenfassung und Ergebnis der Untersuchung.

Blurb

Die Bedeutung des Kohärenzgebotes für das Zusammenwirken der unterschiedlichen Bereiche europäischer Integration ist Gegenstand dieser Untersuchung. Das Zusammenwirken der intergouvernementalen Kooperationsbereiche der Gemeinsamen Außen- und Sicherheitspolitik (GASP) und der Zusammenarbeit im Bereich Justiz und Inneres (ZBJI) mit dem supranationalen Integrationsbereich der Gemeinschaften kann nur schwer juristisch korrekt beschrieben werden. Die Beziehungen zwischen und innerhalb dieser drei Integrationsbereiche lassen sich am ehesten mit dem Begriff eines Pflichtenbündels erfassen. Die zentrale Rolle kommt dabei dem Begriff der Kohärenz zu. Die Frage der praktischen Umsetzung des Kohärenzgebotes zeigt, daß die Mitgliedstaaten sich der Bedeutung adäquater administrativer Strukturen für die Sicherstellung einer aufeinander abgestimmten Politikgestaltung durchaus bewußt sind. Die nach Inkrafttreten des Unionsvertrages unternommenen administrativen Änderungen sind geeignet, eine kohärentere Politik des gesamten Unionsverbundes zu befördern.