Die Verfassungsreform in der Schweiz und ihre Auswirkung auf die Kantone

ISBN-13: 9783638771238 / Niemiecki / Miękka / 2007 / 28 str.

Tanja Prinz

Opis

Studienarbeit aus dem Jahr 2002 im Fachbereich Politik - Internationale Politik - Region: Westeuropa, Note: 2, Universitat Bremen (Institut fur vergleichende Politikwissenschaft), Veranstaltung: Foderalismus im internationalen Vergleich, Sprache: Deutsch, Abstract: Die Schweiz hat eine der altesten Verfassungen der Welt. Die foderalistische Bundesverfassung von 1848 war ein Kompromiss zwischen der Mehrheit der freisinnig-protestantischen Zentralisten und der Minderheit der konservativ-katholischen Foderalisten." Im Unterschied zu anderen Staaten hatte die Schweiz nie die Vision eines Staatsvolks einer Sprache, Ethnie oder Kultur, sondern verfolgte von Anfang an die Idee einer multikulturellen Staatsgrundung" (Vatter 1999, 81). Im Laufe ihrer uber 150-jahrigen Geschichte wurde die Verfassung nur ein Mal - im Jahre 1874 - total revidiert, aber bereits mehr als 140 Mal teilrevidiert. Dadurch wurde der Verfassungstext unubersichtlich und schwer verstandlich." Viele Bestimmungen waren veraltet oder uberflussig. Manche Bestimmungen aus der Verfassung konnten auf Gesetzesstufe geregelt werden. Ausserdem fehlte ihr - in den Augen vieler Politiker - grundlegendes Recht, welches durch Gerichtsentscheide, Behordenpraxis oder internationale Vereinbarungen Gultigkeit erlangt hatte. Aus diesen Grunden wurde ein Reformprozess gestartet, der eine rund 35-jahrige Phase der Initiierung, Vorbereitung und Ausarbeitung verschiedener Verfassungsentwurfe" beinhaltete. Erst 1987 hatte das Schweizer Parlament den Bundesrat beauftragt, die geltende Verfassung durch eine umfassende Reform zu aktualisieren. Am ersten Januar 2000 trat nach vielen Debatten und Abstimmungen die neue, total revidierte Verfassung in Kraft, nachdem sie am 18. August 1999 von Volk und Standen angenommen worden war. Die folgende Hausarbeit soll untersuchen, warum eine Totalrevision der Verfassung notig geworden ist und welche Neuerungen sie mit sich bringt. Es wird evaluiert, welche Auswirkungen die neu