Die Verfassungsreform in den neunziger Jahren - eine Chance zur Stärkung des Föderalismus in der BRD?

ISBN-13: 9783638637114 / Niemiecki / Miękka / 2007 / 32 str.

Kurt Fuchs

Opis

Studienarbeit aus dem Jahr 1999 im Fachbereich Politik - Politische Systeme - Politisches System Deutschlands, Note: 1, Otto-von-Guericke-Universitat Magdeburg (Institut fur Politikwissenschaft), Veranstaltung: PS Regionalisierung als okonomisches und politisches Phanomen, Sprache: Deutsch, Abstract: Mit groen Erwartungen verbunden wurde 2006 die Reform des Foderalismus in der Bundesrepublik auf den Weg gebracht. Immer wieder fallt bei einer Betrachtung der politischen Grundstrukturen der Begriff Foderalismus. Wenn aber eine inhaltlich konkrete Bestimmung erfolgen soll, werden zahlreiche Defizite deutlich. Der Foderalismus als Strukturmerkmal politischer Systeme wird als vielschichtiger Begriff beschrieben. Er bewegt sich dabei in einem stetigen Spannungsverhaltnis von Eigenstandigkeit und Unterordnung sowie zwischen Einheit und Vielfalt. Widerspruchlichkeiten bleiben darin nicht aus. Daraus leiten sich folgerichtig aber auch Uberlegungen zum Stellenwert und zur Bedeutung des Foderalismus in unserer heutigen Zeit ab. Die zuletzt verabschiedete Reform des Foderalismus wird nicht die letzte gewesen sein, denn Dynamik ist ein Bestandteil des Foderalismus. Aus diesem Grunde lohnt auch ein Blick zuruck in die Veranderungen des deutschen foderalen Systems, inwieweit wurden bereits schon fruher Reformvorhaben auf den Weg gebracht. Im Zentrum der nachfolgenden Arbeit stehen deshalb die verschiedenen Ansichten zur weiteren Ausgestaltung des Foderalismus in der BRD in den neunziger Jahren. Unter dem Druck rasanter politischer Entwicklungen (Wiedervereinigung, Maastrichter Vertrage) wurden die bereits eingeleiteten Uberlegungen einer Landerneugliederung erweitert und beschleunigt. Die Ergebnisse dieses Prozesses wurden in mehreren Grundgesetzerganzungen sowie Anderungen bis 1994 manifestiert. Hier ergab sich die Moglichkeit, der bisherigen Entwicklung der Bundesrepublik zu einem unitarischem Bundesstaat mit einer deutlichen Starkung der foderalen Strukturen auf Landerebene