Die Verfahrensrechtliche Umsetzung Internationaler Verstaendigungsvereinbarungen (§ 175a Ao)

ISBN-13: 9783631605493 / Niemiecki / Twarda / 2011 / 354 str.

Susanne Stiewe

Opis

Alle deutschen Doppelbesteuerungsabkommen (DBA) enthalten Artikel zum Verstandigungsverfahren. Es soll Besteuerungskonflikte losen, die trotz DBA-Kollisionsregeln verbleiben, z. B. wegen ungleicher Auslegung der DBA. Das Verstandigungsverfahren bleibt auf volkerrechtlicher Ebene, ohne den Vollzug im Verhaltnis zwischen Burger und Staat zu regeln. Diese -Achillesferse- soll 175a AO verfahrensrechtlich absichern. Die Autorin untersucht diese Regelung umfassend, indem sie Hintergrund, Anwendungsbereich und Transformationsfunktion der Norm beleuchtet, sie systematisch in die Korrektur- und Verjahrungsregeln der Abgabenordnung einordnet und das Verhaltnis zum Rechtsbehelfsverfahren klart. Schliesslich wird gepruft, ob auch informelle Verstandigungen mittels 175a AO umsetzbar sind."

Spis treści

Inhalt: Hintergrund, Anwendungsbereich und Transformationsfunktion des 175a AO - Systematische Einordnung in die Korrektur- und Verjährungsregeln der Abgabenordnung - Verhältnis der Vorschrift zum Rechtsbehelfsverfahren - Problem der Umsetzung informeller Verständigungen.

O autorze

Susanne Stiewe, Dipl. Finanzwirtin (FH), bis 2002 Steuerinspektorin; Jurastudium an der Universität Münster; 2002-2004 Wissenschaftliche Mitarbeiterin am Lehrstuhl für Steuerrecht der Universität Bochum; Referendariat beim Landgericht Wiesbaden; seit 2007 Regierungsrätin in der hessischen Finanzverwaltung; derzeit Referentin in der Steuerabteilung des Hessischen Finanzministeriums.