Die Vereinbarung von Doha : UEberwindung der libanesischen Verfassungskrise durch Revision des Verfassungsstaates?

ISBN-13: 9783640491513 / Niemiecki / Miękka / 2009 / 48 str.

Alexander Gramsch

Opis

Studienarbeit aus dem Jahr 2008 im Fachbereich Jura - Europarecht, Volkerrecht, Internationales Privatrecht, Note: 15 Punkte, Freie Universitat Berlin (Fachbereich Rechtswissenschaft), Veranstaltung: Seminar: Die Staatsorganisation in den Verfassungen islamisch gepragter Staaten, Sprache: Deutsch, Abstract: Als Hassan Nasrallah, der Generalsekretar der Hisbollah, am 06. Mai 2008 vor die Kamera trat, prophezeite er mit klaren Worten die Zukunft: "Ich glaube, der Krieg hat begonnen. ...] Der Libanon ist nach dieser dusteren Sitzung ein anderer." Wenige Stunden zuvor war ein Ultimatum an die libanesische Regierung zur Rucknahme zweier gegen die Hisbollah gerichteter Entscheidungen erfolglos abgelaufen. Ein anderer Libanon - was war denn der Libanon und was war seine Verfassung bis zu jener Rede am 06. Mai 2008? Und hat sich Nasrallahs Prophezeiung erfullt - hat sich der Libanon und hat sich seine Verfassung seit dem 06. Mai 2008 in einer Weise verandert, die es rechtfertigt, von einem anderen Libanon zu sprechen? Antworten auf diese Fragen gibt diese Arbeit. Zunachst werden zu diesem Zweck im Folgenden das Problem der Machtverteilung im Libanon und die Geschichte des libanesischen Verfassungsrechts dargestellt sowie die Reprasentanz von Christen, Sunniten und Schiiten innerhalb des libanesischen Verfassungssystems. Anschlieend wird der Aufstieg der libanesischen Schiiten von einer armlichen Randgruppe zu einer politischen und militarischen Macht im Libanon beschrieben, bevor die eingehende juristische Untersuchung der Vereinbarung von Doha vom 21. Mai 2008, ihrer Umsetzung sowie ihrer Entstehungsgeschichte die Frage klart, ob durch diese von der Hisbollah sowie ihren Verbundeten Amal und der christlichen Freien Patriotischen Bewegung (FPM) durchgesetzte Vereinbarung mit den Regierungsparteien der libanesische Verfassungsstaat auer Kraft gesetzt und so revidiert wurde.