Die Vereinbarkeit der Zinsschranke mit der unionsrechtlichen Niederlassungsfreiheit

ISBN-13: 9783940671936 / Niemiecki / Miękka / 2011 / 78 str.

Jochen-Lutz Tillmanns; Julia Wehmschulte

Opis

Die sogenannte Zinsschranke nach Paragraph 4h EStG ist seit ihrer Einführung reichhaltiger Kritik ausgesetzt. Es bestehen sowohl verfassungsrechtliche als auch europarechtliche Bedenken hinsichtlich ihrer Zulässigkeit. Verfassungsrechtlich wird ein Verstoß gegen das objektive Nettoprinzip, das Leistungsfähigkeitsprinzip sowie das Bestimmtheitsgebot geltend gemacht. §Europarechtlich existieren Zweifel an der Konformität der Zinsschranke mit der Niederlassungsfreiheit nach Art. 49 AEUV, der Kapitalverkehrsfreiheit Art. 63 AEUV und der Zins- und Lizenzrichtlinie. Dieser Band enthält zwei Studien, die sich aus unterschiedlichen Blickwinkeln und mit unterschiedlichen Ergebnissen schwerpunktmäßig mit der Frage beschäftigen, ob die Zinsschranke im Einklang mit der Niederlassungsfreiheit steht.