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Die Verantwortlichkeit des Abfallbesitzers
ISBN-13: 9783639356175 / Niemiecki / Miękka / 2011 / 156 str.
Verantwortung fur den Besitz von Abfallen ist seit langem einer standigen, mitunter auch divergierenden, Rechtsprechung unterworfen. Besondere Schwierigkeiten ergeben sich immer dann, wenn unfreiwillige Abfallbesitzer in den Kontext der Entsorgungsverantwortung herangezogen werden. Wer Abfallbesitzer ist und ob und wann" seine Verantwortlichkeit fur Abfalle endet, ist Teil der Fragestellung mit denen sich die Autorin Stephanie Schneider auseinandersetzt. Dabei wird auf eindeutige Besitzergruppen eingegangen, auch auf weniger eindeutige Abfallbesitzer, ebenso wie auf das Auseinanderfallen des abfallrechtlichen Besitzerbegriffs und dem Besitzerbegriff aus dem Zivilrecht. Zudem werden verschiedenen Reichweiten des Besitzerbegriffs betrachtet, auch basierend auf der vom EuGH getroffenen Van de Walle" Entscheidung. Haftungsumfange sowie die Bedeutung offentlich rechtlicher Entsorgungstrager runden die Betrachtung auf Grundlage ergangener Entscheidungen ab."
Verantwortung für den Besitz von Abfällen ist seit langem einer ständigen, mitunter auch divergierenden, Rechtsprechung unterworfen. Besondere Schwierigkeiten ergeben sich immer dann, wenn unfreiwillige Abfallbesitzer in den Kontext der Entsorgungsverantwortung herangezogen werden. Wer Abfallbesitzer ist und „ob und wann" seine Verantwortlichkeit für Abfälle endet, ist Teil der Fragestellung mit denen sich die Autorin Stephanie Schneider auseinandersetzt. Dabei wird auf eindeutige Besitzergruppen eingegangen, auch auf weniger eindeutige Abfallbesitzer, ebenso wie auf das Auseinanderfallen des abfallrechtlichen Besitzerbegriffs und dem Besitzerbegriff aus dem Zivilrecht. Zudem werden verschiedenen Reichweiten des Besitzerbegriffs betrachtet, auch basierend auf der vom EuGH getroffenen „Van de Walle" Entscheidung. Haftungsumfänge sowie die Bedeutung öffentlich rechtlicher Entsorgungsträger runden die Betrachtung auf Grundlage ergangener Entscheidungen ab.
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