Die Unmittelbare Anwendbarkeit Des Wto-Rechts in Der Schweiz: Grundlagen Und Perspektiven Im Kontext Internationaler Rechtsentwicklungen

ISBN-13: 9783039103515 / Niemiecki / Miękka / 2004 / 239 str.

Lukas Engelberger

Opis

Das WTO-Recht hat in den letzten 10 Jahren einen enormen Gewinn an Bedeutung und offentlicher Beachtung erfahren. Dennoch hinkt das Aussenwirtschaftsrecht der Globalisierung weit hinterher; es ist nach wie vor durch die Staatensouveranitat und den Primat der Exekutive gepragt. Dem entspricht, gerade in der Schweiz, die schwache Stellung der Gerichte auf diesem Gebiet.
Die unmittelbare Anwendbarkeit volkerrechtlicher Vertrage starkt demgegenuber die rechtliche Stellung des Einzelnen: Er kann sich auf einen Staatsvertrag berufen und das Volkerrecht gegen abweichendes Landesrecht durchsetzen ein effizienter und burgernaher Mechanismus zur konstitutionellen Verschrankung von Volkerrecht und Landesrecht. Obwohl in der schweizerischen Verfassungsordnung fest verankert, wird die unmittelbare Anwendbarkeit im Bereich des WTO-Rechts von den schweizerischen Gerichten jedoch mehrheitlich nicht anerkannt.
In dieser Arbeit wird die schweizerische Rechtspraxis zur Frage der unmittelbaren Anwendbarkeit des WTO-Rechts kritisch untersucht und gewurdigt. In einem rechtsvergleichenden Teil werden Verbindungen zur Rechtslage in den USA und der EU hergestellt. Schliesslich werden die Argumente fur und gegen die unmittelbare Anwendbarkeit des WTO-Rechts erortert. Die Schlussfolgerungen des Autors werden abschliessend anhand moglicher Konstellationen im schweizerischen Recht illustriert."

Recenzje

"Die Arbeit ist sehr sorgfältig recherchiert und gelangt durchwegs zu überzeugenden Ergebnissen. Das Hauptverdienst liegt in der umfassenden Zusammenstellung und Analyse der bundesgerichtlichen Rechtsprechung. Gleichzeitig liefert der Autor die theoretischen Grundlagen, um die Rolle der Gerichte im Bereich des Aussenwirtschaftsrechts zu hinterfragen und zeitgemäss zu definieren. [...] Es ist zu hoffen, dass die Arbeit interessierten Verwaltungsbehörden und Gerichten zukünftig als Leitfaden dienen mag. Das Buch ist ihnen, sowie natürlich auch allen rechtsberatenden Berufen, als Ratgeber dringend empfohlen. So vermag es einen wesentlichen Beitrag zur Überwindung des überholten Verständnisses des Wirtschaftsvölkerrechts als blossem Instrument der zwischenstaatlichen Handelsdiplomatie zu leisten, indem es dem Rechtsschutzbedürfnis Einzelner auch im Aussenwirtschaftsrecht zum Durchbruch verhilft und gleichzeitig zur Stärkung der schweizerischen Wettbewerbsordnung beiträgt." (Matthias Oesch, Aussenwissenschaft)
"Insgesamt bietet die Arbeit für jeden an der Umsetzung des Wirtschaftsvölkerrechts in der Schweiz interessierten Leser wertvolle Einsichten und kann daher uneingeschränkt empfohlen werden." (Felix Bloch, Mitteilungen zum Deutsch-Schweizerischen Rechtsverkehr)

Spis treści

Aus dem Inhalt: Unmittelbare Anwendbarkeit von Staatsverträgen in der Schweiz - Überblick über das Recht der WTO - Rechtsprechung zur Frage der unmittelbaren Anwendbarkeit des WTO-Rechts in der Schweiz, in den USA und in der EU - Diskussion der Argumente für und wider die unmittelbare Anwendbarkeit des WTO-Rechts - Schlussfolgerungen.

O autorze

Der Autor: Lukas Engelberger wurde am 2. Mai 1975 in Basel geboren. Nach dem Studium der Rechtswissenschaften an den Universitäten Basel und Fribourg wurde er 2001 als Rechtsanwalt zugelassen. Danach arbeitete er unter anderem beim Sanitätsdepartement von Basel-Stadt und absolvierte ein Postgraduate-Studium an der University of London (2002/2003, LL.M). Mit dem vorliegenden Werk promovierte er im Sommer 2003 an der Universität Bern und ist heute als Rechtsanwalt bei Bär & Karrer in Zürich tätig.