Die Strafbarkeit Der Parteispendenakquisition: Ein Beitrag Zum Tatbestand Der Vorteilsannahme

ISBN-13: 9783631571538 / Niemiecki / Miękka / 2008 / 260 str.

Christian A. Sirch

Opis

Die Neufassung des 331 StGB hat das Problem geboren, dass sozial unschadliche, von der Gesellschaft erwunschte Verhaltensweisen plotzlich als strafbare Vorteilsannahme gelten. Neben der Diskussion um die Drittmittelforschung hat sich vor allem rund um die Parteispenden eine derartige Konstellation aufgetan. Ziel der Arbeit ist es, diese grundsatzliche Subsumtion unter den Tatbestand mittels einer Strafbarkeitsreduktion zu losen. Hierbei zeigt der Verfasser zunachst die positive Haltung der Verfassung, des Parteiengesetzes sowie der Steuergesetze gegenuber Parteispenden auf. Sodann erlautert er die rechtlichen Grundlagen der Vorteilsannahme, insbesondere mit Blick auf das Rechtsgut des 311 StGB, die Reichweite des Amtstragerbegriffs sowie das ungeschriebene Tatbestandsmerkmal der Unrechtsvereinbarung. Im Rahmen der Diskussion um die Strafbarkeitsreduktion setzt sich der Autor mit der Argumentation der -Kremendahl--Entscheidung sowie den Tatbestands- und Rechtfertigungslosungen der Drittmittelfalle auseinander. Letztlich stutzt der Verfasser seine Losung auf den grundrechtsgleichen Grundsatz der Wahlgleichheit, dem rechtfertigende Wirkung zukommt."

Spis treści

Aus dem Inhalt : Begrifflichkeiten und Vorüberlegungen - Tatbestand der Vorteilsannahme im allgemeinen Verständnis von Rechtsprechung und Lehre - Strafbarkeitsreduktion bei Parteispenden (Erfordernis und Wege).

O autorze

Der Autor: Christian A. Sirch studierte von 1997 bis 2002 Rechtswissenschaften an der Universität Augsburg. Während seiner Referendarzeit im OLG-Bezirk München war er in verschiedenen internationalen Großkanzleien in München und den Vereinigten Staaten von Amerika tätig. Nach dem Zweiten juristischen Staatsexamen 2004 promovierte er an der Ludwig-Maximilians-Universität München und war promotionsbegleitend in einer Düsseldorfer Rechtsanwaltskanzlei tätig. Seit 2006 arbeitet der Autor als Rechtsanwalt in München.