Die Staatsfreiheit im öffentlich-rechtlichen Rundfunk am Beispiel des Radio Bremen-Gesetzes

ISBN-13: 9783640263134 / Niemiecki / Miękka / 2009 / 82 str.

Jannis Frech

Opis

Bachelorarbeit aus dem Jahr 2008 im Fachbereich Politik - Politische Systeme - Politisches System Deutschlands, Note: 1,0, Universitat Bremen (Politikwissenschaftliches Institut), 120 Quellen im Literaturverzeichnis, Sprache: Deutsch, Abstract: Der offentlich-rechtliche Rundfunk ist ein wesentlicher Bestandteil des politischen und gesellschaftlichen Systems der Bundesrepublik Deutschland. Seine Einrichtung nach Ende des zweiten Weltkrieges stand tief unter den Eindrucken des totalitaren NS-Regimes. Die oberste Devise lautete deshalb Staatfreiheit. Denn "erst die Unabhangigkeit des Mediensystems vom staatlichen Bereich verschafft jene Glaubwurdigkeit, die fur legitimatorische Vorgange im politischen Bereich notwendig erscheint." Der Rundfunk in Deutschland sollte fortan als Medium der Gesellschaft dienen und nicht dem Staat. Dies stellte den Gesetzgeber vor groe organisatorische Herausforderungen. Das Rundfunkssystem hat sich seitdem stark gewandelt, vor allem durch das Hinzukommen eines privaten Rundfunks. Der offentlich-rechtliche Rundfunk ist heute mehr denn je einem hohen Legitimationsdruck ausgesetzt und Gegenstand von regionalen, nationalen und kontinentalen Debatten. Die Diskussion um seine Staatsferne und den Einfluss von Parteien auf den offentlich-rechtlichen Rundfunk ist dabei aber nicht neu: "Die Frage nach Freiheit oder Abhangigkeit des Rundfunks vom Staat durchzieht wie ein roter Faden die gesamte Rundfunkgeschichte." Eine wesentliche Rolle in der Frage nach Staatsfreiheit und Unabhangigkeit des Rundfunks spielen die Aufsichtsgremien. In diesen sitzen Vertreter der Gesellschaft und der Politik und beaufsichtigen den Rundfunk nach gesetzlich festgeschriebenen Kriterien. Die Rolle der Politik in den Rundfunkgremien erscheint dabei als besonders interessanter Untersuchungsgegenstand, denn "durch die institutionelle und personelle Verschrankung beeinflussen sich Politik und Medien gegenseitig. Am sichtbarsten ist diese Verschrankung in den Rundfunkgrem