Die «Signing Statements» Der Us-Praesidenten: Institutionelle Analyse, Historische Entwicklung Und Kontroversitaet

ISBN-13: 9783631616550 / Niemiecki / Miękka / 2011 / 148 str.

Sebastian Dregger

Opis

Die Arbeit erlautert Funktionsweise, politische Bedeutung und rechtlichen Rahmen der Signing Statements der US-Prasidenten. Signing Statements sind kurze Kommentare des US-Prasidenten hinsichtlich der Umsetzung eines Kongressgesetzes. Sie konnen ohne formale Konsultierung des Kongresses erlassen werden, was zunachst fur ein grosses Machtpotenzial spricht. Kernanliegen der Arbeit ist die Gegenuberstellung dieses abstrakten Machtpotenzials mit dessen eingeschrankter Realisierung, wenn es wegen eines Signing Statements zum Streit zwischen dem Prasidenten, dem Kongress und den Gerichten kommt."

Spis treści

Inhalt: Machtstellung der US-Präsidenten - Signing Statements - Rechtlicher Rahmen - Ronald Reagan - George H. W. Bush - Bill Clinton - George W. Bush - Barack Obama - Legislative veto - Auseinandersetzungen mit dem Kongress und den Gerichten - Unitary executive theory - Line-item veto.

O autorze

Sebastian Dregger studierte Politikwissenschaften, Geschichte und Rechtswissenschaft in Trier sowie in Italien und England. 2010 erhielt er das Magisterexamen in Politikwissenschaft, Neuere und Neueste Geschichte und Geschichte Lateinamerikas an der Katholischen Universität Eichstätt-Ingolstadt.