Die Schweizer Volksrechte: Ausprägungen und Wirkungen in den Kantonen und Gemeinden der Eidgenossenschaft

ISBN-13: 9783640326525 / Niemiecki / Miękka / 2009 / 80 str.

Michael Moschke

Opis

Studienarbeit aus dem Jahr 2008 im Fachbereich Politik - Internationale Politik - Region: Westeuropa, Note: 2,3, Technische Universitat Dresden, Sprache: Deutsch, Abstract: Welche Unterschiede in Auspragung und Verbreitung existieren innerhalb des Schweizer Systems, speziell im Hinblick auf deren Vielfalt auf Kantons- und Gemeindeebene? Wie verhalt es sich mit deren Wirkungsweise im jeweiligen Zusammenspiel mit den weiteren Systemelementen? Wie ist der Stellenwert der Volksrechte im Bezug auf Anwendung und Wirkung einzuordnen? Die Herangehensweise: Am Beginn der Arbeit wird eine Darstellung der Rahmenbedingungen halbdirekter Demokratie sowie deren Verwirklichung in der Schweiz stehen. Anschlieend soll ein Uberblick uber die verschiedenen Volkrechte auf Kantons- und Gemeindeebene erbracht, und ihre Stellung im politischen System genauer analysiert werden. Es gilt herauszufinden, welchen genauen systemischen Stellenwert die schweizerischen Volksrechte einnehmen. Nur bedingt abhangig vom Ergebnis der letztgenannten Untersuchung schlielich, werden wir uns der generellen Wirkung der plebiszitaren Elemente widmen. Es wird herauszufinden sein, inwiefern die Schweizer Volksrechte konkordanzmotivierende Eigenschaften aufweisen, inwiefern sie hohe Kosten erzeugen, ob ihnen etwa eine diskriminierende Wirkung nachgewiesen werden kann und ob sie ein Instrument zur Herstellung einer doppelten basisdemokratischen Legitimierung von Entscheidung darstellen. Ebenso werden wir untersuchen, inwieweit sie zur Offnung der politischen Agenda fur Themen von Randgruppen und unterreprasentierten Minderheit beitragen. Bis zu diesem Punkt werden wir Referenden und Initiativen weitgehend gemeinsam und undifferenziert betrachtet haben, spater jedoch noch genauer auf eventuelle Wirkungsunterschiede eingehen. Aus diesem Grund wird den Abschluss unserer Arbeit eine Darstellung der konkreten Erfahrungen, welche die Schweiz mit der Verwendung der Volksrechte auf der Kantonsebene gemacht hat,