Die Rolle des Bundestages im Gesetzgebungsverfahren - Spielball, Mitspieler oder Ballspieler? : Ein Essay zur Frage nach den Bestimmenden im Legislativprozess

ISBN-13: 9783640520800 / Niemiecki / Miękka / 2010 / 20 str.

Isabella Aberle

Opis

Essay aus dem Jahr 2006 im Fachbereich Politik - Politische Systeme - Politisches System Deutschlands, Note: 2,0, Zeppelin University Friedrichshafen, Veranstaltung: Polity, Politics & Policy, Sprache: Deutsch, Abstract: Uber die Rolle, die der Bundestag im Gesetzgebungsverfahren in der parlamentarischen Demokratie ausubt, wird oft kontrovers diskutiert. Kommt er seiner Aufgabe, politisch zu gestalten, nach? Sprich, ist er derjenige, der diesen Prozess von Anfang an im Griff hat und der auch nach einem schwierigen Jonglageakt die Balle gekonnt wieder in der Hand auffangt? Oder beschrankt sich sein Spektrum in der Realitat auf die blosse Ratifizierung, das heisst ist er lediglich das Mittel zum Zweck - der Spielball anderer? Betrachtet man den dem Bundestag konkret zugewiesenen Tatigkeitskomplex sowie das Gesetzgebungsverfahren, so stellt sich heraus: Der Bundestag ist eine Institution, welche vielleicht dem klassischen, tonangebenden Bild in der parlamentarischen Demokratie nicht (mehr) entspricht, den gestalterischen Raum, den ihr die komplexe moderne parlamentarische Demokratie bietet, jedoch ausfull