Die Reichweite des europäischen Lex mitior-Prinzips bei der Anwendung unionsrechtsakzessorischer Blankettstrafgesetze

ISBN-13: 9783631918388 / Niemiecki / Miękka / 2025 / 166 str.

Vera Hoff

Opis

Die Untersuchung befasst sich im Kern mit der Reichweite des europäischen Lex mitior-Prinzips bei der Anwendung unionsrechtsakzessorischer Blankettstrafgesetze. Sowohl die Verfassungsmäßigkeit von Blankettstrafgesetzen mit Unionsrechtsbezug, als auch die Reichweite und der Rang des Lex mitior-Prinzips auf nationaler und europäischer Ebene, waren in den letzten Jahren Gegenstand zahlreicher Diskussion in der Literatur und Rechtsprechung. Dieser Befund gibt Anlass, sich mit der Entwicklung der Rechtsprechung zum Lex mitior-Prinzip auf europäischer und nationaler Ebene näher zu befassen. Im Rahmen der Analyse sind nicht nur die Rechtsprechung des EuGH und des BVerfG, sondern auch die Rechtsprechung des EGMR von großer Relevanz. Die Entwicklung der europäischen und nationalen Rechtsprechung wirft dabei auch Fragen hinsichtlich der Behandlung einer weiteren Fallgruppe nationaler Einschränkungen des Lex mitior-Prinzips auf: des Einsatzes von Zeitgesetzen i.S.d. 2 IV StGB.

Die Dissertation erforscht die Reichweite des Lex-mitior-Prinzips bei unionsrechtsakzessorischen Blankettstrafgesetzen. Beleuchtet werden Technik der Blankettstrafgesetzgebung sowie verfassungsrechtliche Grenzen, Schutzbereich von Art. 49 I S. 3 GRCh und die Auslegung von 2 III und IV StGB im Kontext von EGMR- und EuGH-Recht.