Die Reform des Föderalismus - Welche Optionen gibt es für die Modernisierung der bundesstaatlichen Ordnung?

ISBN-13: 9783638763639 / Niemiecki / Miękka / 2007 / 44 str.

Christoph Gollnick

Opis

Studienarbeit aus dem Jahr 2005 im Fachbereich Politik - Politische Systeme - Politisches System Deutschlands, Note: 1,3, Johannes Gutenberg-Universitat Mainz, Veranstaltung: Seminar Das politische System der Bundesrepublik Deutschland, 21 Quellen im Literaturverzeichnis, Sprache: Deutsch, Abstract: Vor fast 56 Jahren bekam Deutschland ein neues foderales Regierungssystem. Einerseits gefordert von den alliierten Machten1, andererseits bot es sich an, da Deutschland in der Zeit vor dem zweiten Weltkrieg schon immer ein vielgliedriger Staat oder Staatenbund gewesen ist. Der Foderalismus in der Bundesrepublik hat sich schnell bewahrt. Er schlagt die Brucke zwischen politischen und kulturellen Differenzen der Lander und der Schaffung von einheitlichen Lebensverhaltnissen in der Bundesrepublik. Doch nun machen sich mit dem Alter immer mehr Gebrechen des Foderalstaates bemerkbar. Krankheiten wie Reformstau" oder Blockadepolitik" treten besonders im Kniegelenk" zwischen Bund und Landern, dem Bundesrat auf. Mischfinanzierung, Kompetenzverwischung und viele andere Probleme, hier sei vor allem die Bildungspolitik genannt, machen den Landern zu schaffen. Hinzu kommt in den letzten Jahren die generelle Tendenz zur Unitarisierung, der Bund hat immer mehr Kompetenzen an sich genommen, um sie bundeseinheitlich regeln zu konnen. Ebenso wird zur wirtschaftlichen Belebung eine Dezentralisierung gefordert. Reformbedarf besteht auf der ganzen Linie. Im Jahr 2003 wurde ein Reformversuch unternommen. Mit der Einsetzung einer Kommission zur Modernisierung der bundesstaatlichen Ordnung wurde viel diskutiert, zu einer Losung kam man allerdings nicht. Die Arbeit wurde am 17. Dezember 2004 wegen unvereinbarer Konzepte in der Bildungspolitik eingestellt. In der nun folgenden Hausarbeit mochte ich verschiedene Reformkonzepte vorstellen und sie auf ihre Realisierbarkeit, Ausfuhrbarkeit und Effizienz hin prufen."