Die Rechtsfolgen Eines Verstoßes Gegen Die Europaeische Menschenrechtskonvention Fuer Die Bundesrepublik Deutschland

ISBN-13: 9783631559451 / Niemiecki / Miękka / 2006 / 211 str.

Nikolaus Schmalz

Opis

Seit der Gorgulu-Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts wird daruber gestritten, welche innerstaatlichen Rechtsfolgen Verstosse gegen die Europaische Menschenrechtskonvention (EMRK) haben und wie Gerichte und Behorden darauf reagieren mussen. Vor diesem Hintergrund wird untersucht, ob die Bundesrepublik Deutschland eine Rechtsordnung geschaffen hat, die die effektive Durchsetzung der EMRK und die wirksame Befolgung der Entscheidungen des Europaischen Gerichtshofs fur Menschenrechte gewahrleistet. Schwerpunkte der Arbeit sind die Auswirkungen eines Verstosses gegen die EMRK auf rechtskraftig gewordene gerichtliche Entscheidungen und auf das Verwaltungsrecht. Und es wird nach einer Losung von Konflikten zwischen EMRK-rechtlichen Verpflichtungen einerseits und der volkerrechtlichen Einbindung in inter- und supranationale Organisationen andererseits gesucht. Die Untersuchung kommt zu dem Ergebnis, dass bereits heute jedenfalls bei EMRK-konformer Auslegung des nationalen Rechts grundsatzlich die effektive Durchsetzung der EMRK moglich ist. Die aufgefundenen Defizite gilt es aber noch zu beheben. Und internationale Organisationen sollten Mitglieder des Europarates werden konnen."

Spis treści

Aus dem Inhalt : Innerstaatliche Wirkung der Entscheidungen des Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte - Reichweite und Grenzen der Befolgungspflicht - Mehrpolige Grundrechtsverhältnisse - Wiederaufnahme eines gerichtlichen Verfahrens - Wiederaufgreifen des Verwaltungsverfahrens und Aufhebung konventionswidriger Verwaltungsakte - Schutzpflichten der Bundesrepublik - Bund-Länder-Regress - Einbindung der Bundesrepublik in internationale Organisationen - Gerechte Entschädigung - Punitive damages.

O autorze

Der Autor: Nikolaus Schmalz war nach dem rechtswissenschaftlichen Studium (2000-2004) zunächst an der Universität Passau und dann an der Universität Münster Doktorand und arbeitete als wissenschaftliche Hilfskraft am Institut für öffentliches Wirtschaftsrecht der Universität Münster (2005). Seit 2006 ist er Rechtsreferendar am Landgericht Münster.