Die Rechtsfolgen Einer Mittelbaren Patentverletzung Nach § 10 Patentgesetz

ISBN-13: 9783631623947 / Niemiecki / Miękka / 2012 / 201 str.

Marina Rinken

Opis

Das Haftungssystem des Patentrechts ist auf die Abwehr und den Ausgleich unmittelbarer Patentverletzungen gerichtet. Diese Anknupfung birgt Schwierigkeiten in Fallen der mittelbaren Patentverletzung, in denen der Verletzer weder Tater noch Teilnehmer der unmittelbaren Patentverletzung ist. Diese Arbeit klart, welche Rechtsfolgen eine mittelbare Patentverletzung nach sich zieht und in welchem Umfang diese geltend gemacht werden konnen. Schwerpunkt der Untersuchung sind der Unterlassungs- und Schadensersatzanspruch. Durch die konsequente wortlautgetreue Anwendung der Anspruchsvoraussetzungen und die Berucksichtigung des Zwecks der mittelbaren Patentverletzung, einen umfassenden Vorfeldschutz zu gewahren, werden fur alle Rechtsfolgen interessengerechte und angemessene Losungen hergeleitet."

Spis treści

Inhalt: Entstehung, Zweck, und Besonderheiten der mittelbaren Patentverletzung - Unterlassungsanspruch: Umfang, Warnhinweis, Tenorierung - Schadensersatz: selbstständige Verletzungsform, Umfang, Verletzerketten - Beseitigungsansprüche - Ansprüche zur Informationsbeschaffung - Rechtsschutz zwischen Offenbarung und Entstehung des Patentschutzes sowie nach Verjährung.

O autorze

Marina Rinken, geboren 1984 in Krefeld, studierte von 2003 bis 2008 Rechtswissenschaft an der Universität Münster. Anschließend arbeitete sie bis 2010 als wissenschaftliche Mitarbeiterin am dortigen Institut für Informations-, Telekommunikations- und Medienrecht, wo sie auch promovierte.