Die Rechtsbestaendigkeit Von Steuerverwaltungsakten Und Finanzgerichtlichen Urteilen Bei Verstoeßen Gegen Unionsrecht

ISBN-13: 9783631802694 / Niemiecki / Twarda / 2019 / 308 str.

Sven Sobanski

Opis

Das Unionsrecht enthalt in vielfaltiger Weise Vorgaben fur das deutsche Steuerrecht. Werden diese Vorgaben bei Erlass eines Steuerverwaltungsakts oder eines finanzgerichtlichen Urteils nicht hinreichend beachtet, etwa indem eine unionsrechtswidrige Norm angewendet wird, stellt sich die Frage, ob dieser Verstoss gegen Unionsrecht auch nach Eintritt der Bestandskraft bzw. Rechtskraft korrigiert werden kann. Dieser Frage nimmt sich der Autor an und zeigt, dass deren Beantwortung massgeblich davon abhangt, ob es sich um einen Beihilfeverstoss oder einen Verstoss gegen eine andere Norm des Unionsrechts handelt. Bei Beihilfeverstoessen tritt weder Bestandskraft noch Rechtskraft ein. Bei anderen Verstoessen gegen Unionsrecht kommt es lediglich zu kleineren Modifikationen der deutschen Regelungen.

Spis treści

Formelle Bestandskraft bei Unionsrechtswidrigkeit - Materielle Bestandskraft bei Unionsrechtswidrigkeit - Materielle Bestandskraft bei Beihilfeverstößen - Formelle Rechtskraft bei Unionsrechtswidrigkeit - Materielle Rechtskraft bei Unionsrechtswidrigkeit - Materielle Rechtskraft bei Beihilfeverstößen

O autorze

Sven Sobanski ist Diplom-Finanzwirt (FH) und studierte Rechtswissenschaften an der Leibniz Universität Hannover. Er ist als Dozent in der Ausbildung der Nachwuchsführungskräfte der Steuerverwaltungen des Bundes und der Länder tätig mit Schwerpunkten in den Bereichen Einkommensteuer, Besteuerung von Personengesellschaften und Bilanzsteuerrecht.