Die Parlamentarische Kontrolle Der Bundesregierung

ISBN-13: 9783531117041 / Niemiecki / Miękka / 1984 / 333 str.

Peter M. Stadler

Opis

Rhythmus, Richtung und Resultate von gesamtgesellschaftlichen wie individuellen Veranderungen werden wesentlich durch die Dialektik von Macht und Widerstand diktiert. Macht kann brachial sein, Widerstand auch. Macht kann aber auch in der Macht von Ideen liegen, in ihrer Durchsetzbarkeit und allgemeinen Akzeptanz. Sie kann legitim sein und damit Herr schaft begrlinden, formell oder informell sein, faktisch oder nur normativ. Sie provoziert mit ihren variablen Auspragungen, Inten sitaten und Techniken auch unterschiedliche Auspragungen, Intensi taten und Techniken von Widerstand. Beide, Macht und Widerstand, sind universell. Ihre Dialektik ist eine Invarianz aller histo rischen Gesellschaften. Wo immer Menschen miteinander zu tun haben, bilden sich Machtreliefs, deren Entstehen und Bestand auf genetische oder soziale Faktoren zurlickzuflihren sind. Alter, Geschlecht, Bildung, korperliche Starke und geistige Fahigkeiten, individuelles Cha risma oder finanzielle Potenz, Uberlegenheit qua Amt und Funktion oder die Verfligungsgewalt liber Produktionsmittel sind solche Fak toren. "Gleichviel, worauf diese Chance beruht," sagt der Sozio loge Max Weber in seiner berlihmten Definition, "Macht bedeutet jede Chance, innerhalb einer sozialen Beziehung den eigenen Willen auch gegen Widerstreben durchzusetzen. " Db Chancen in beliebigen Situationen nur latente Moglich keiten bleiben oder aber konkrete Realitaten werden, laSt sich erklaren: z. B.

Spis treści

Erster Teil Der theoretische Bezugsrahmen.- I. Parlamentarische Kontrolle — Versuch einer Begriffsanalyse.- 1. Begriff der Kontrolle.- a. Allgemeiner Kontrollbegriff.- b. Parlamentarischer Kontrollbegriff.- c. Stellenwert der parlamentarischen Kontrolle.- 2. Formen der Kontrolle.- a. Organisatorische Kategorien.- b. Funktionelle Kategorien.- c. Restkategorien.- 3. Inhalt der Kontrollen.- a. Rechtliche Kontrolle.- b. Politische Kontrolle.- c. Wirtschaftliche Kontrolle.- II. Der Handlungsrahmen der parlamentarischen Kontrolle.- 1. Das Objekt der Kontrolle.- a. Die Bundesregierung als Organ.- b. Die Bundesregierung zwischen Organ und Funktion.- c. Die Bundesregierung und ihre Funktionen.- d. Die Bundesregierung: Verwaltung und politische Führung.- 2. Der Träger der Kontrolle.- a. Der Bundestag als Organ.- b. Der Bundestag zwischen Organ und Funktion.- c. Der Bundestag und seine Funktionen.- d. Der Bundestag: Mehrheitsfraktionen und Opposition.- III. Die Grenze der Kontrolle: eine Informationsfrage?.- Zweiter Teil Die politische Praxis der parlamentarischen Kontrolle.- A. Das klassische Kontrollinstrumentarium.- a. Das konstruktive Mißtrauensvotum.- b. Die Vertrauensfrage.- c. Die Mißbilligungsanträge.- d. Das Recht auf Herbeirufuhg eines Regierungsmitgliedes.- e. Das freie Mandat.- B. Die Öffentlichkeit von Verhandlungen als Kontrollinstrument.- a. Die Große Anfrage.- b. Die Kleine Anfrage.- c. Die Fragestunde.- d. Die Aktuelle Stunde.- e. Das Hearing.- C. Der Untersuchungsausschuß.- a. Allgemeine Bewertung.- b. Aufgaben des Untersuchungsausschusses.- c. Der U.A. als politischer Kampfausschuß.- d. Statistik.- e. Bewertung als Kontroll instrument.- D. Die Enquête-Kommission.- a. Zur Geschichte der Enquête-Kommission.- b. Aufgaben der Enquête-Kommission.- c. Verfahren, Befugnisse und Grenzen der Enquête-Kommission.- d. Statistik.- e. Bewertung als Kontrollinstrument.- E. Der Wehrbeauftragte.- a. Zur Entstehungsgeschichte des Wehrbeauftragten.- b. Aufgaben und Kompetenzen des Wehrbeauftragten.- c. Die Jahresberichte des Wehrbeauftragten.- d. Statistik.- e. Bewertung als Kontrollinstrument.- F. Der Petitionsausschuß.- a. Zur Geschichte der Petition.- b. Aufgaben und Kompetenzen des Petitionsausschusses.- c. Die Berichte des Petitionsausschusses.- d. Statistik.- e. Bewertung als Kontrollinstrument.- G. Die Budgetkontrolle.- a. Funktionen des Budgets.- b. Phasen und Verfahren der Budgetkontrolle.- c. Bundesrechnungshof und Bundestag.- d. Zur Kritik an der Budgetkontrolle.- e. Bewertung als Kontrollinstrument.- Schlussbemerkung.- Literatur.