Die "Operation Sichere Zukunft": Konflikte und Auswirkungen

ISBN-13: 9783828892576 / Niemiecki / Miękka / 2007 / 132 str.

Henning Mutzlitz

Opis

Hessen im Herbst 2003: Ministerpräsident Roland Koch präsentiert der überraschten Öffentlichkeit unter dem kernigen Namen "Operation Sichere Zukunft" das "größte Sparprogramm in der Geschichte des Bundeslandes Hessen". Damit sollen die maroden Staatsfinanzen strukturell entlastet und, so Koch, "in Hessen wieder dauerhaft solide finanzielle Verhältnisse" geschaffen werden. Kritiker aus Politik, Verbänden und Bevölkerung protestieren offen und lautstark im Parlament, in der Öffentlichkeit und auf der Straße. Schlagworte von "sozialem Kahlschlag" oder der "Operation Düstere Zukunft" machen die Runde im mit Protestplakaten zugeklebten Land, während die Hessen-CDU sich trotzig als Retterin der hessischen Staatsfinanzen verkauft. Mit angemessenem zeitlichem Abstand wagt Mützlitz eine erste wissenschaftlich fundierte Bilanz: Wo wurde überall eingespart? Welche Auswirkungen hatte die "Operation Sichere Zukunft" wirklich? Wurden die Staatsfinanzen saniert, und hat ein "sozialer Kahlschlag" stattgefunden? Das Buch zeichnet die Konflikte im Landesparlament um die Einsparungen ebenso nach wie Entstehung Verlauf und die Höhepunkte der Protestbewegung und zieht ein vorläufiges Fazit.