Die Negative Konkurrentenklage Im Steuerrecht

ISBN-13: 9783631615836 / Niemiecki / Twarda / 2011 / 278 str.

Sebastian Grimm

Opis

Ausgangspunkt dieser Arbeit ist die neuere Rechtsprechung des Bundesfinanzhofs (BFH) in der Rechtssache Feuerbestattungsverein Halle. Dort billigte der BFH einem Steuerpflichtigen einen Auskunftsanspruch hinsichtlich der Besteuerung seines Konkurrenten zwecks Vorbereitung einer negativen Konkurrentenklage zu. Diese Rechtsprechung wird zum Anlass genommen, die negative Konkurrentenklage und einen etwaigen Auskunftsanspruch naher zu beleuchten. Neben der Frage, welche Klageart die richtige ist, wenn der Steuerpflichtige die Besteuerung seines unzutreffend besteuerten Konkurrenten begehrt, widmet sich die Arbeit im Schwerpunkt der Klagebefugnis aus 40 Abs. 2 FGO. Hierbei erfolgen eine Differenzierung und eine vertiefte Auseinandersetzung mit nationalem Recht wie auch mit Unionsrecht. Abschliessend wird der vom Bundesfinanzhof entwickelte, auf Verfassungsrecht basierende Auskunftsanspruch und sein Verhaltnis zu den Informationsfreiheitsgesetzen der Lander analysiert."

Spis treści

Inhalt: Negative Konkurrentenklage - Klageart - Klagebefugnis - 40 Abs.2 FGO - Individualrechtsposition - Wettbewerbsneutralität vermittelnde Vorschriften - Normvollziehungsanspruch bei objektiven Steuervorschriften - Klagebefugnis im Unionsrecht - Art. 107 f. AEUV, 40 Abs.2 FGO und Unionsrecht - Vertrauensschutz, einstweiliger Rechtsschutz - 114 I 2 FGO - Verfassungsunmittelbarer Auskunftsanspruch - Informationsfreiheitsgesetze der Länder.

O autorze

Sebastian Grimm, geboren 1981 in Ansbach; 2002-2008 Studium an der Universität Passau; gleichzeitig einjähriges Studium an der Capital University Law School (USA); 2008-2010 Promotion im Steuerrecht; derzeit Referendariat am OLG Nürnberg.