Die Macht des Bundesverfassungsgerichts: Grundlagen und Entwicklungslinien

ISBN-13: 9783640495993 / Niemiecki / Miękka / 2009 / 32 str.

Christian Schroth

Opis

Studienarbeit aus dem Jahr 2009 im Fachbereich Politik - Politische Systeme - Politisches System Deutschlands, Note: 1,3, Friedrich-Alexander-Universitat Erlangen-Nurnberg (Institut fur Politische Wissenschaft), Veranstaltung: Das Bundesverfassungsgericht im politischen System der BRD, Sprache: Deutsch, Abstract: Es gibt verschiedene Grunde warum sich uber die Frage nach der Macht bzw. nach dem korrekten Ma von Macht des Bundesverfassungsgerichts so vortrefflich streiten lasst. Zunachst einmal liegen der Beurteilung verschiedene rechtsphilosophische Konzepte zu Grunde, die zu unterschiedlichen Schlussen fuhren. Wahrend bei den einen das Konzept der Gewaltenteilung Montesquieus dominiert, was den Gerichten jegliche Machtausubung im politischen Sinne abspricht und die Forderung nach richterlicher Bescheidung auf reine Rechtsprechung beinhaltet, betrachten andere die Sache folgendermaen: das BVerfG sei eben kein regulares Gericht als funktionaler Teil des Rechtsprechungsapparats, sondern eine besondere Institution einer modernen demokratischen Gesellschaft, die einen Teil der obersten Macht im Staat darstelle. Diese beiden Positionen gegenubergestellt sind die theoretische Grundlage des viel zitierten "Spannungsfelds" zwischen Recht und Politik, in dem sich das Bundesverfassungsgericht befinde.