Die Macht Der Judikative

ISBN-13: 9783531167589 / Niemiecki / Miękka / 2009 / 280 str.

André Brodocz

Opis

Vorwort Judikative Macht wird ausgeubt, wenn Gerichtsurteile uber die legitime Geltung e- kutiver und legislativer Akte befolgt werden. Judikative Macht setzt damit zunachst zweierlei voraus: Zum einen lassen sich die Handlungen und Entscheidungen der E- kutive und Legislative an etwas bemessen, das ihnen wie eine Verfassung normativ vorangeht. Zum anderen setzt die Macht der Judikative voraus, dass die Entscheidung uber die Vereinbarkeit mit einer derart normativ vorrangigen Verfassung schliesslich auch einer Verfassungsgerichtsbarkeit obliegt. Ware die Bedeutung der Verfassung allerdings stets eindeutig oder konnte sie anderweitig ihre Bedeutung kontrollieren, dann liesse sich unter diesen beiden Voraussetzungen noch nicht von einer Macht der Judikative sprechen. Stattdessen handelte es sich genau genommen um die Macht der Verfassung, die durch die Verfassungsgerichtsbarkeit ausgefuhrt wird. Die Macht der Judikative eroffnet sich deshalb erst unter einer dritten, hinreichenden Voraussetzung: der Unverfugbarkeit der gedeuteten Verfassung uber ihre Bedeutung. Erst unter dieser Bedingung wird aus dem bloss den Verfassungssinn vollstreckenden Verfassungs- richt eine souveran uber ihre Bedeutung entscheidende Instanz. Die Macht der Judi- tive muss insofern als Deutungsmacht spezifiziert werden. Deren Komplexitat, so m- ne erste zentrale These, lasst sich jedoch erst dann analytisch erschliessen, wenn d- entsprechend genau zwischen den Ebenen der gedeuteten Verfassung, des deutenden Gerichts und der Deutung selbst unterschieden wird. Obwohl die Judikative auf diese Weise also Deutungsmacht ausuben kann, besitzt sie keine Macht. Denn die Macht der Judikative existiert nur im Moment ihres Vo- zugs. Die judikative Deutungsmacht ist deshalb immer eine Frage der Praxis."

Spis treści

Die Macht der Judikative als politischer Faktor - Ideengeschichtliche Weichenstellungen für die Macht der Judikative - Die Macht der Judikative in der politischen Theorie der Gegenwart - Erste Zwischenbetrachtung: Eine Theorie judikativer Deutungsmacht - Die Deutungsmacht des Bundesverfassungsgerichts - Zweite Zwischenbetrachtung: Die Prozesshaftigkeit der Deutungsmacht - Ausblick: Global Governance und die Macht der Judikative

O autorze

Prof. Dr. André Brodocz lehrt Politische Theorie an der Universität Erfurt.

Blurb

Die Macht der Judikative erfährt in der Politikwissenschaft eine wachsende Aufmerksamkeit. Allerdings wird die Macht der Judikative vor allem zur Erklärung des politischen Prozesses genutzt, ohne selbst erklärt zu werden. Genau hier setzt diese Studie an. Zunächst zeigt sie, wie in der Ideengeschichte die Weichen für die gegenwärtige Problematisierung der Macht der Judikative gestellt wurden und wie aktuelle politische Theorien auf dieses Problem reagieren. Vor diesem Hintergrund wird dann eine Theorie judikativer Deutungsmacht entwickelt, mit der die Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts in den 1950er und 1970er Jahren analysiert wird. Abschließend erfolgt ein Ausblick auf die Zukunft einer mächtigen Judikative unter den Bedingungen einer anwachsenden internationalen Verrechtlichung.