Die Leistungsfähigkeit des öffentlichen Bundestags-Petitionswesens auf dem Prüfstand

ISBN-13: 9783656365198 / Niemiecki / Miękka / 2013 / 52 str.

Mathias Grudzinski

Opis

Bachelorarbeit aus dem Jahr 2010 im Fachbereich Politik - Politische Systeme - Allgemeines und Vergleiche, Note: 1,8, Martin-Luther-Universitat Halle-Wittenberg, Sprache: Deutsch, Abstract: Nahezu unbeachtet von Medien, Wissenschaft und Politik hat der Bundestag 2005 den allgemeinen Trend zur Digitalisierung aufgegriffen und das althergebrachte Petitionswesen revolutioniert. Seither konnen sogenannte "offentliche Petitionen" uber eine Internetplattform des Petitionsausschusses eingereicht, eingesehen, diskutiert und mitgezeichnet werden. In diesem Kontext wurden auerdem offentliche Ausschusssitzungen beschlossen, die ab einem Quorum von 50.000 erreichten Stimmen obligatorisch stattfinden mussen. Schlielich plant die aktuelle Koalition von CDU und FDP das Petitionsverfahren auch in das Plenum des Bundestages zu tragen, indem Massenpetitionen gezielt auf die Tagesordnung gesetzt und diskutiert werden sollen. Mit diesen Entscheideungebn scheint sich ein Bedeutungswandel anzudeuten: Das Bundestagspetitionswesen konnte wesentlich an Relevanz fur den politischen Alltag gewinnen. Vor dem Hintergrund dieser spannenden Entwicklung mochte diese Arbeit Attraktivitat und Potential, aber auch mogliche Schwachpunkte des reformierten Bundestagspetitionswesens kritisch wurdigen. Zu diesem Zweck sollen die Leistungsfahigkeit des offentlichen und traditionellen Bundestagspetitionswesens anhand eines Funktionskataloges miteinander verglichen werden. Die Leitfrage dieser Arbeit lautet: Haben die Reformen zum offentlichen Petitionssystem das Bundestagspetitionswesens gestarkt?