Die Legalität und die Legitimität der Europäischen Sicherheits- und Verteidigungspolitik

ISBN-13: 9783640445912 / Niemiecki / Miękka / 2009 / 44 str.

Andriy Tyushka

Opis

Studienarbeit aus dem Jahr 2007 im Fachbereich Politik - Internationale Politik - Region: Westeuropa, Note: 1,0, Veranstaltung: Europaische Integration, Sprache: Deutsch, Abstract: Nimmt man die Frage nach der Legalitat jeweiliger Macht in Betracht, scheint diese immer weniger Rolle bei Handlungen der Nordatlantischen Allianz zu spielen, insbesondere wenn man derer Intervention im Kosovo3 und teilweise auch im Irak rechtgema als contra legem actio qualifiziert. Somit lasst es sich feststellen, dass das Vorhandensein legaler Grundlagen fur die Ausubung einer legalen Politik kaum entscheidend ist, deswegen geht es umso mehr um die strikte Einhaltung solcher Legalitatsbasis. Im Falle der Europaischen Sicherheits- und Verteidigungspolitik (ESVP) sind diese Materien noch nicht komplett greifbar, aus dem Grunde braucht man auf beide Elemente, namlich auf die Legalitat und die Legitimitat, naher einzugehen, umso mehr als seit den Einsatzen in Mazedonien, Bosnien und im Kongo die Europaaische Sicherheits- und Verteidigungspolitik keine integrationspolitische Utopie mehr ist, sondern eine politische Realitat darstellt, die auf legalen Grundlagen unionalen Rechtscharakters beruht. Die Frage nach ihrer demokratischen Legitimation stellt sich daher mit besonderem Nachdruck, zumal sie im Extremfall auch die Zumutung beinhaltet, das Leben europaischer Burger in Uniform aufs Spiel zu setzen. Die Frage nach der Legalitat des Letztgenannten lasse sich als echt juristische Frage durch die dokumentierten Rechtsgrundlagen beantworten, seien diese primar- oder sekundarrechtlichen Herkunft. Dagegen ist das Problem der Legitimitat der Sicherheits- und Verteidigungspoli vornehmlich soziologisch zu behandeln, indem man unterschiedliche Dimensionen dieser rechts-soziologischen Qualitat der Unionspolitik zu erforschen hat, um das gesamte Bild zu bekommen. Methodologisch sei es dabei davon hervorgegangen, dass die demokratische Legitimitat der Europaischen Sicherheits- und Verteidigungspoli