Die Kooperationsverpflichtung Der Mitgliedstaaten Der Europaeischen Union Bei Abschluss Und Anwendung Gemischter Vertraege

ISBN-13: 9783631650561 / Niemiecki / Twarda / 2014 / 320 str.

Klaus Schwichtenberg

Opis

Die Kooperationsverpflichtung der Union und der Mitgliedstaaten bei gemischten Vertragen stellt einen grauen Fleck auf der Landkarte der Aussenbeziehungen der EU dar. Gemischte Vertrage, d.h. Vertrage mit dritten Staaten, an denen neben der Union auch die Mitgliedstaaten beteiligt sind, sind in der EU-Aussenpolitik weit verbreitet. Die Arbeit durchleuchtet die Kooperationsverpflichtung und verankert sie als eigenstandige primarrechtliche Verpflichtung. Ebenso wird deren Inhalt bei Aushandlung, Abschluss und Durchfuhrung gemischter Vertrage konkretisiert. Der Verfasser erlautert die in der Praxis wichtigen, von der Literatur bisher kaum gesehenen Auswirkungen der Kooperationsverpflichtung auf eigenstandige Vertrage der Mitgliedstaaten, die EU-Kompetenzen beruhren. Dabei stellt er die Praxis der deutschen und osterreichischen Bundesregierung dar. Die gewonnenen Erkenntnisse fliessen in einen Vorschlag fur einen Artikel im AEUV zur Regelung der gemischten Vertrage."

Spis treści

Inhalt: Vertragschließungskompetenzen der EU - Gemischte Verträge - Kooperationsverpflichtung bei gemischten Verträgen - Aushandlung, Abschluss und Anwendung gemischter Verträge - Kodifizierung der Kooperationsverpflichtung - Die Kooperation bei völkerrechtlichem Handeln der Mitgliedstaaten - Genehmigungs- und Notifizierungsverfahren für völkerrechtliche Verträge der Mitgliedstaaten - Die Mitgliedstaaten als Sachwalter des gemeinsamen Interesses - Praxis der deutschen Bundesregierung - Praxis der österreichischen Bundesregierung.

O autorze

Klaus Schwichtenberg, geboren in Ulm, studierte Rechtswissenschaften an der Universität Augsburg und der Universität des Baskenlandes in Donostia-San Sebastián (Spanien). Er war als Wissenschaftlicher Mitarbeiter am Lehrstuhl für Öffentliches Recht, Europarecht und Völkerrecht sowie Sportrecht an der Universität Augsburg tätig.