Die Kommission als supranationaler Akteur in der europäischen Umweltpolitik

ISBN-13: 9783638926126 / Niemiecki / Miękka / 2008 / 40 str.

Johannes Schumm

Opis

Bachelorarbeit aus dem Jahr 2007 im Fachbereich Politik - Internationale Politik - Thema: Europaische Union, Note: 2,0, Universitat Mannheim (Fakultat fur Sozialwissenschaften, Lehrstuhl fur Politische Wissenschaft II), 38 Quellen im Literaturverzeichnis, Sprache: Deutsch, Abstract: Der Vertrag von Nizza hat die Kompetenzen und Bedeutung der Europaischen Kommission deutlich ausgedehnt. In der europaischen Rechtsetzung hat die Kommission nach Art. 208 EGV das Vorschlagsrecht, dessen Vorschlage der Ministerrat nach Zustimmung des EP aufgreifen kann. Der Kommission kommt somit die Rolle des Agendasetters in der Europaischen Union zu. Pollack (1997: 102) unterscheidet zwischen dem formellen/prozeduralen Agendasetting und dem informellen/substanziellen Agendasetting. In dieser Arbeit liegt der Schwerpunkt der Analyse auf der informellen/substanziellen Agendamacht der Kommission beim Rechtsetzungsprozess, daruber hinaus wie diese von der Kommission strategisch genutzt werden kann. Der Theoretische Teil basiert auf der Principal-Agent-Theorie, sowie Theorien zum Agandasetting in der Europaischen Union, die in verschiedenen Aufsatzen von Tsebelis und Garrett entwickelt wurden, wobei nicht nur zwischen den Theorien von Intergouvernmentalismus und Supranationalismus hin und her argumentiert werden soll. Tsebelis und Garett untersuchen das Agendasetting innerhalb der Europaischen Union und befinden die Agendamacht der Kommission dass fur besonders gro, wenn der Ministerrat die Vorschlage mit qualifizierter Mehrheit verabschieden kann, eine Abanderung jedoch Einstimmigkeit erfordert. Es wird dabei die These verfolgt, dass dieser Modus von der Kommission strategisch genutzt wird, was auch als Grundlage des Aufbaus der These dieser B.A. Arbeit dienen soll. Empirisch wird die Hypothese an zwei bzw. drei Fallstudien aus der Europaischen Umweltpolitik uberpruft. Der Bereich Umweltpolitik wurde ausgewahlt, weil dieser Politiksektor als vergleichssweise stark integriert einzuordne