Die Klaegeraufrechnung Im Prozess: Unter Besonderer Beruecksichtigung Der Rechtskraftreichweite

ISBN-13: 9783631551134 / Niemiecki / Miękka / 2006 / 278 str.

Nicole Brueckner; Nicole Breuckner

Opis

Diese Untersuchung befasst sich mit der Zulassigkeit und den Rechtskraftwirkungen der Klageraufrechnung im Prozess. Sie stellt die unterschiedlichen Fallgruppen der Klageraufrechnung dar und analysiert die dazu ergangenen gerichtlichen Entscheidungen. Eine vom Klager ausserprozessual erklarte, aber vom Beklagten prozessual geltend gemachte Aufrechnung nimmt entgegen hochstrichterlicher Rechtsprechung an der Rechtskraftwirkung des 322 II ZPO in unmittelbarer Anwendung teil. Eine besondere Rolle nimmt die -Gegenaufrechnung- des Klagers ein. Das in 396 l 1 BGB geregelte Prioritatsprinzip wird durch 396 l 2, 366 II BGB erheblich modifiziert. 322 II ZPO ist bei der Klageraufrechnung analog anzuwenden. Fur die Analogie sprechen die Zwecke des Zivilprozesses und der in Art. 3 GG und dem Prinzip prozessualer Chancengleichheit angelegte Grundgedanke der gleichen Verteilung von Chance und Risiko im Zivilprozess."

Spis treści

Aus dem Inhalt: Voraussetzungen und Rechtsfolgen der Klägeraufrechnung im Zivilprozess - Die Klägeraufrechnung im Rahmen der Lehre von der allgemeinen Prozessaufrechnung - Reichweite der Rechtskraft nach 322 ZPO.

O autorze

Die Autorin: Nicole Brückner, geboren 1975 in Karl-Marx-Stadt; Studium der Rechtswissenschaft in Leipzig; Referendarexamen 1999; Aufbaustudium an der Universität Bielefeld (Europäisches Wirtschafts- und Unternehmensrecht) und der Verwaltungshochschule Speyer; Wahlstation Ochanomizu Law and Patent Office, Tokyo; Assessorexamen 2001; seit 2005 Regierungsrätin z.A. bei der Bundesfinanzverwaltung/OFD Chemnitz; Promotion 2006.