Die Internationale Gerichtszustaendigkeit Bei Urheberrechtsverletzungen Im Internet: Unter Besonderer Beruecksichtigung Des «Fliegenden Gerichtsstands

ISBN-13: 9783631616819 / Niemiecki / Miękka / 2011 / 226 str.

Felix Banholzer

Opis

Ziel dieser Arbeit ist es, den Tatort bei Urheberrechtsverletzungen im Internet zu bestimmen und potentielle Forumstaaten fur Rechtsstreitigkeiten aufzuzeigen. Zu diesem Zweck wurden die einschlagigen Rechtsquellen und Gerichtsstande untersucht. Der Schwerpunkt lag dabei beim Tatortgerichtsstand, dessen zu weite Auslegung faktisch zu einem weltweiten Klagergerichtsstand fuhren wurde. Da dies wegen zivilprozessualer Prinzipien zu vermeiden ist, wurden die Moglichkeiten einer einschrankenden Auslegung untersucht. Die Untersuchung ergab, dass derzeit lediglich das Erfordernis einer bestimmungsgemassen Abrufbarkeit des Internetangebots als Einschrankungsmoglichkeit des Tatortbegriffs mit der geltenden Rechtslage in Einklang steht. Fur weitere Einschrankungen bedarf es einer Gesetzesanderung."

Spis treści

Inhalt: Einschlägige Rechtsquellen und Gerichtsstände - Bestimmung des Tatorts in Internetsachverhalten - Problematik eines weltweiten Klägergerichtsstands - Möglichkeiten einer einschränkenden Auslegung - Bestimmungsgemäße Abrufbarkeit des Internetangebots - Vergleich mit der US-amerikanischen Rechtslage - Vorschläge zur Gesetzesänderung.

O autorze

Felix Banholzer hat in Münster und Helsinki Rechtswissenschaften studiert. Nach dem Studium war er als Wissenschaftlicher Mitarbeiter am Institut für Informations-, Telekommunikations- und Medienrecht an der Universität Münster tätig. Seit 2010 ist er Rechtsreferendar im Bezirk des OLG Düsseldorf.