Die Individuelle Schwerpunktbestimmung Internationaler Schuldvertraege Nach Der Ausweichklausel Des Artikel 4 Absatz 5 Satz 2 Evue: Ein Beitrag Zur Fo

ISBN-13: 9783631563052 / Niemiecki / Miękka / 2007 / 274 str.

Wim Kreytenberg

Opis

Gegenstand der Untersuchung ist die Ausweichklausel des Artikel 4 Absatz 5 Satz 2 EVU, eine offen formulierte Klausel, die das Ergebnis eines langwierigen Vereinheitlichungsprozesses darstellt und vor dem Hintergrund stark divergierender Rechtstraditionen in den Mitgliedstaaten steht. Sie bietet daher den Rahmen fur stark divergierende Auslegungen, ein Umstand, der dem Ziel der europaischen Rechtsvereinheitlichung auf der Ebene des Kollisionsrechts zuwiderlauft. Die Arbeit verfolgt das rechtspolitische Anliegen, den Prozess der Rechtsvereinheitlichung im Europaischen Kollisionsrecht zu fordern. Zunachst erortert der Verfasser unter Berucksichtigung insbesondere des Schweizerischen und des US-amerikanischen Rechts das Anknupfungsprinzip der engsten Verbindung. Im Mittelpunkt stehen dabei zwei widerstreitende Aspekte internationalprivatrechtlicher Gerechtigkeit: Die Einzelfallgerechtigkeit und die Rechtssicherheit. Im Anschluss daran wird der Anwendungsbereich der Ausweichklausel mit dem Ziel konkretisiert, unter Aufrechterhaltung des notwendigen Spielraums moglichst klare Anwendungsvoraussetzungen zu erarbeiten. Aufbauend auf diesen theoretisch-dogmatischen Grundlagen schliesst sich eine anwendungsorientierte Analyse derjenigen Judikatur aus allen Mitgliedstaaten des EVU an, die sich mit der Ausweichklausel auseinandergesetzt hat. Ferner werden samtliche Anwendungsfalle besprochen, die nach Kenntnis des Verfassers in Rechtsprechung und Literatur diskutiert werden. Dem Rechtsanwender soll so ein breiter Fundus an Fallmaterial aus Literatur und Rechtsprechung prasentiert werden, welcher einer stringenten, systemkonformen Losung zugefuhrt wurde."

Spis treści

Aus dem Inhalt : Inhalt und Entwicklung des Prinzips der engsten Verbindung - Rechtsvergleichende Betrachtung: Schweiz und USA, Artikel 4 EVÜ: Eine Synthese von flexibler und unflexibler Anknüpfung - Die Konkretisierung
des Ausnahmefalles - Berücksichtigung von Parteierwartungen im Rahmen der Ausweichklausel - Die lex validitatis im Rahmen objektiver Anknüpfung - Begrenzung der Anknüpfungsmomente auf solche mit objektivem Bezug zum Leistungsaustausch - Die Ausweichklausel in ihrer konkreten Anwendung - Rom I-Verordnung.