Die Hinzurechnungsbesteuerung ALS Treaty Override: Zwischen Legitimer Missbrauchsbekampfung Und Unionsrechtsverstoss

ISBN-13: 9783428185146 / Niemiecki / Miękka / 2022 / 322 str.

Kevin Joder

Opis

Ist der Treaty Override des 20 Abs. 1 AStG (noch) unionsrechtskonform? Zur Beantwortung dieser Frage untersucht der Autor das Missbrauchskonzept des Europäischen Steuerrechts. Ausgangspunkt ist die Frage welche Bedeutung dem Treaty Override der Hinzurechnungsbesteuerung zukommt, wenn durch das flächendeckende DBA-Netz innerhalb der EU und der veränderten europäischen Rechtslage die Ausübung der Besteuerungsrechte gesichert ist. Dafür ordnet die Arbeit die Hinzurechnungsbesteuerung in das Europäische Steuerrecht ein, grenzt die 7 ff. AStG n.F. von der allgemeinen Missbrauchsabwehrregel des 42 AO ab und stellt die Widersprüche dar, die der Treaty Override bei Sachverhalten mit DBA-Bezug hervorruft. Der abschließende Teil widmet sich hauptsächlich der systematischen Aufarbeitung der EU-rechtlichen Kriterien für die Missbrauchsabwehr. Die Betrachtung führt zu dem Ergebnis, dass die Hinzurechnungsbesteuerung gegen die unionsrechtlich geprägte Verlässlichkeit und Systemoffenheit der Nationalstaaten im Kampf gegen Steuermissbrauch verstößt.

Ist der Treaty Override des 20 Abs. 1 AStG (noch) unionsrechtskonform und welche Bedeutung kommt dem Treaty Override der Hinzurechnungsbesteuerung zu, wenn durch das flächendeckende DBA-Netz innerhalb der EU und der veränderten europäischen Rechtslage die Ausübung der Besteuerungsrechte gesichert ist? Die Untersuchung arbeitet systematisch die Kriterien der Verlässlichkeit und Systemoffenheit von Steuersystemen heraus, die Voraussetzung einer unionsrechtskonformen Missbrauchsabwehr sind.

Spis treści

1. Einführung: Hinführung - Problemdarstellung - Gang der Untersuchung
2. Die Hinzurechnungsbesteuerung im Regelungszusammenhang des Internationalen Steuerrechts: Steuergegenstand und Funktionsweise der Hinzurechnungsbesteuerung - Die Hinzurechnungsbesteuerung als unilaterale Missbrauchsabwehr
3. Der Widerspruch der Hinzurechnungsbesteuerung mit den Besteuerungsentscheidungen der Doppelbesteuerungsabkommen: 20 AStG als unilateraler Eingriff in die abkommensrechtlichen Besteuerungsentscheidungen - Missbrauchsbekämpfung durch Abkommensrecht
4. Der Treaty Override des 20 Abs. 1 AStG - zwischen legitimer Missbrauchsabwehr und unionsrechtswidriger Übergriffigkeit: Die Hinzurechnungsbesteuerung im Lichte der primärrechtlichen Vorgaben - Die Hinzurechnungsbesteuerung im Lichte der sekundärrechtlichen Vorgaben
5. Internationales Regelungsverständnis der Hinzurechnungsbesteuerung und rechtspolitische Folgerungen für die 7 ff. AStG: Bewertung der Regelungen der OECD-BEPS-Initiative und unionsrechtliche Umsetzung - Bewertung der Hinzurechnungsbesteuerung und rechtspolitische Folgerungen
Ergebnisse in Thesen
Literatur- und Sachwortverzeichnis

O autorze

Kevin Joder studied law at the University of Constance and passed the First Juridical Examination in January 2018 held by the Baden-Wuerttemberg state office for legal examination. Subsequently, he authored his dissertation under the supervision of Prof. Dr. Oliver Fehrenbacher (Chair of Civil Law and Tax Law at the University of Constance) whilst working as a research assistant to Prof. Dr. Georg Jochum at the Chair of Public Law, Tax Law and Regulatory Law at Zeppelin University. In October 2021, Kevin Joder received his doctorate from the University of Constance and since then, has been a legal trainee at the Higher Regional Court of Stuttgart.