Die Heilung von Form- und Verfahrensfehlern § 45 VwVfG

ISBN-13: 9783640257058 / Niemiecki / Miękka / 2009 / 28 str.

Lucy Stan

Opis

Studienarbeit aus dem Jahr 2008 im Fachbereich Jura - Offentliches Recht / VerwaltungsR, Note: 2, Fachhochschule, 18 Quellen im Literaturverzeichnis, Sprache: Deutsch, Abstract: Jeder Verwaltungsakt durchlauft bei seinem Zustandekommen ein bestimmtes tatsachliches Verfahren. Werden bestimmte Anforderungen, die diese Regeln fur das Verfahren aufstellen nicht erfullt, liegt entweder ein entsprechendes Verfahren gar nicht vor oder das Verfahren ist fehlerhaft. 45 VwVfG bietet die Moglichkeit, diese Verfahrens- und Formfehler in einem Fehlerbehebungsverfahren zu heilen. Doch die Heilung von Verfahrensfehlern im Verwaltungsverfahren stellt ein Dauerthema im Rahmen der verwaltungsrechtlichen Verfahrenslehre dar. Diese Seminararbeit gibt einen Uberblick daruber wann, wie und unter welchen Voraussetzungen eine Heilung moglich ist. Dazu gibt Teil B zunachst einen kurzen Uberblick uber die Regelungen des 45 VwVfG, dessen Inhalt und Anwendungsbereich, einschlielich der Begriffserklarung "Heilung." Anschlieend werden die einzelnen Heilungsvorschriften des 45 Abs. 1 VwVfG, sowie der Zeitpunkt der Heilung ( 45 Abs. 2 VwVfG) und die Fiktion mangelnden Verschuldens ( 45 Abs. 3 VwVfG) naher erlautert. Abschlieend folgt in Teil C ein kurzes Fazit.