Die Grundrechtscharta der EU

ISBN-13: 9783640202836 / Niemiecki / Miękka / 2008 / 44 str.

Matthias Missler

Opis

Studienarbeit aus dem Jahr 2001 im Fachbereich Politik - Internationale Politik - Thema: Europaische Union, Note: 2, Eberhard-Karls-Universitat Tubingen (Institut fur Politikwissenschaft Abteilung I: Innenpolitik und Aussenpolitik), Veranstaltung: Proseminar: Das politische System der EU, Sprache: Deutsch, Abstract: Der Status quo" der europaischen Integration nach Amsterdam warf einige Fragen hinsichtlich der Verfasstheit der Europaischen Union (EU) auf. Die Debatte, ob die EU eine Verfassung braucht, ist allerdings eine weitgehend deutsche Diskussion. In Frankreich oder Grossbritannien grundet die nationale Identitat grosstenteils auf ihre Geschichte und auf Traditionen. Die junge Bundesrepublik hingegen stand nach dem zweiten Weltkrieg vor der Frage, woran sich die nationale Identitat festmachen konnte. Das Grundgesetz entwickelte sich rasch zu einem Pfeiler des bundesrepublikanischen Selbstverstandnisses. Dolf Sternberger fuhrte den Begriff des Verfassungspatriotismus"1 an, wenn es um die Basis fur die nationale Identitat der Deutschen ging. Es ist deshalb auch nicht weiter verwunderlich, dass gerade der deutsche Aussenminister Joschka Fischer mit seiner Rede vor dem Europaischen Parlament im Januar 1999 und im Mai an der Berliner Humboldt-Universitat die Verfassungsdiskussion wieder in den Mittelpunkt hob. In der Geschichte der europaischen Einigung gab es des ofteren Versuche, das zusammenwachsende Europa mit einer Verfassung auszustatten. Dass es allerdings immer noch keine EU-Verfassung gibt, hangt wohl damit zusammen, dass erheblich an der Verfassungswurdigkeit" der EU gezweifelt wird. Die EU ist in ihrer volker- und staatsrechtlichen Struktur ein einmaliges Gebilde, bei dem es sich laut Bundesverfassungsgericht um einen Staatenverbund" handelt. Es ist allerdings auch fraglich, ob es Sinn macht, wenn man eine Verfassung fur eine Gemeinschaft ausarbeitet, in der die einzelnen Mitgliedstaaten und deren Burger noch ein rein nationalstaatliches Denken an den"