Die Grundrechtsbindung Der Bundeswehr Bei Auslandseinsaetzen

ISBN-13: 9783631552599 / Niemiecki / Miękka / 2006 / 268 str.

Angela Werner

Opis

Durch die starkere Einbindung der Bundeswehr in Massnahmen der internationalen Organisationen haben sich zunehmend neue Anwendungsfelder eroffnet. Aus der Perspektive des Grundgesetzes stellt sich daher die Frage, ob und in welchem Masse die Bundeswehr im Rahmen dieser Auslandseinsatze an die Grundrechte des Grundgesetzes gebunden ist. Ruft diese Uberlegung in Praktikerkreisen noch regelmassig Erstaunen hervor, so muss Art. 1 Abs. 3 GG jedoch auch dann zur Anwendung kommen, wenn deutsche Streitkrafte vollstandig in eine internationale Organisation eingegliedert und deren Kommando unterstellt sind. Eine -Flucht in das Volkerrecht- darf die Errungenschaft der Grundrechtsgeltung insoweit gerade nicht gefahrden, da die Bindung der Exekutive an die Grundrechte des Grundgesetzes ein Kernelement des deutschen Rechtsstaates ist."

Spis treści

Aus dem Inhalt: Entstehung und Entwicklung der Bundeswehr und ihre Rechtsgrundlagen - Grundrechtswirkung des Grundgesetzes - Verfassungsrechtliche Begründung einer extraterritorialen Grundrechtsbindung - Bindungsunterworfenheit der Bundeswehr - Geltung der Grundrechte bei der Wahrnehmung von Besatzungsbefugnissen und bei Auslandseinsätzen im Rahmen internationaler Organisationen - Umfang der Grundrechtsbindung.

O autorze

Die Autorin: Angela Werner, geboren 1979 in Siegburg; Studium der Rechtswissenschaft in Bonn; 2003 Erstes juristisches Staatsexamen; 2004 Referendariat am Landgericht Bonn; 2006 Promotion.