ISBN-13: 9783631584675 / Niemiecki / Miękka / 2008 / 278 str.
ISBN-13: 9783631584675 / Niemiecki / Miękka / 2008 / 278 str.
Der Autor behandelt in dieser Arbeit das Gesetzgebungsrecht der osterreich-ungarischen Monarchie in den cisleithanischen Landern. Er gibt die Verfassungsentwicklung von 1848 bis 1918 in groben Zugen unter dem Blickwinkel des Gesetzgebungsrechtes wieder und beschaftigt sich mit dem Gesetzgebungsrecht in rechtstheoretischer und rechtshistorischer Sicht. Der Verfasser setzt sich daher mit dem Gesetzesbegriff, den Gesetzgebungskompetenzen von Reichsrat und Landtagen, dem Weg der Gesetzgebung, der kaiserlichen Sanktion, der ministeriellen Gegenzeichnung und der Kundmachung von Gesetzen auseinander, wobei auch Themen wie die zeitgenossische Forderung nach einem eigenen Verfassungsgerichtshof oder die Bedeutung des richterlichen (Norm-)Prufungsrechts behandelt werden. Am Schluss der Arbeit analysiert er das ausserordentliche Gesetzgebungsrecht des Monarchen eingehend."