Die Gerichtsbarkeit des IStGH : Die Jurisdiktion des Internationalen Strafgerichtshofs im Spannungsfeld nationaler Souveränität und effektiver Strafverfolgung

ISBN-13: 9783640359578 / Niemiecki / Miękka / 2009 / 28 str.

Felix Hadwiger

Opis

Studienarbeit aus dem Jahr 2008 im Fachbereich Politik - Internationale Politik - Thema: Int. Organisationen u. Verbande, Note: 1,3, Westfalische Wilhelms-Universitat Munster, Sprache: Deutsch, Abstract: Die Verfolgung von Verbrechen gegen die Menschlichkeit und das Volkerrecht durch internationale Tribunale hat eine lange Geschichte. Prominente historische Beispiele sind die Prozesse von Nurnberg und Tokio. Spater folgten die internationalen Straftribunale in Ruanda und im ehemaligen Jugoslawien. Doch noch viel langer ist die Liste der Volkermorde und Verbrechen, die ungesuhnt blieben. Eine effektive, internationale Strafverfolgung wurde oft mit dem Hinweis auf die Unverletzbarkeit der nationalen Souveranitat abgelehnt. Um die Straflosigkeit der Verantwortlichen zu beenden, ausserte der damalige Aussenminister Fischer in einer Rede im deutschen Bundestag im Jahre 2000 den Wunsch nach einem effektiven, unabhangigen internationalen Strafgerichtshof. Wie oft haben wir uns angesichts millionenfachen Leids gewunscht und gefordert, dass die Verantwortlichen fur Krieg, Vertreibung und Volkermord fur ihre Verbrechen vor einem unabhangigen Gericht zur Rechenschaft gezogen werden" (Fischer 2000: Rede im dt. Bundestag) Der neu geschaffene internationale Strafgerichtshof (IStGH) hat im Sommer 2002 seine Arbeit aufgenommen. Doch wie weit reicht die Zustandigkeit des IStGH? Wird der IStGH in der Lage sein, Verbrechen gegen die Menschlichkeit und gegen das Volkerrecht effektiv zu verfolgen? Die Strafverfolgung des internationalen IStGH steht in einem stetigen Spannungsverhaltnis zu der einzelstaatlichen Souveranitat der Mitgliedsstaaten des IStGH und der Nichtmitgliedsstaaten. Wie gestalten sich hier die Machtverhaltnisse zwischen dem Wunsch nach einer effektiven Strafverfolgung durch den IStGH und dem Anspruch der Staaten auf Souveranita