Die Genehmigung gesonderter Anschlusskostenbeiträge im Telekommunikationsrecht

ISBN-13: 9783640743629 / Niemiecki / Miękka / 2010 / 88 str.

Pashalis Tzellos

Opis

Examensarbeit aus dem Jahr 2010 im Fachbereich Jura - Zivilrecht / Handelsrecht, Gesellschaftsrecht, Kartellrecht, Wirtschaftsrecht, Note: 13 Punkte, Universitat Bayreuth, Sprache: Deutsch, Abstract: Die vorliegende Arbeit beschaftigt sich mit juristischen Fragen im Zusammenhang mit der Genehmigung gesonderter Anschlusskostenbeitrage im Telekommunikationsrecht. Dieses Rechtsgebiet hat in den Jahren der Liberalisierung der Telekommunikationsmarkte groe Veranderungen erfahren und ist in einem stetigen Wandel, denn technologischer Fortschritt und die zunehmende Globalisierung der Markte erfordern eine standige Uberprufung und Reform des Rechtsrahmens, in dem sich die Wirtschaft bewegt. Sowohl auf Bundes- als auch auf Gemeinschaftsebene veranderte sich das Telekommunikationsrecht bis zur Mitte der 2000er Jahre noch schneller als heute. Bei naherer Betrachtung der damaligen Entwicklung entsteht der Eindruck, dass diese Zeit von Rechtsunsicherheit und Widerspruchlichkeit gepragt war. Beispielhaft dafur ist die Genehmigung von Anschlusskostenbeitragen. Sie wurden im Zeitraum Juli bis November 2003 von der Deutsche Telekom AG erhoben und von der Bundesnetzagentur (BNetzA), im Jahr 2003 noch Regulierungsbehorde fur Telekommunikation und Post (RegTP), genehmigt. Dies fuhrte damals zu vielen Kontroversen und zu einem Rechtsstreit, der noch Jahre spater die hochsten Gerichte auf Bundes- und Gemeinschaftsebene beschaftigte, bevor er im Jahr 2009 endgultig vom BVerwG entschieden wurde. Ziel dieser Arbeit ist es, zu uberprufen, warum die Genehmigung gesonderter Anschlusskostenbeitrage im Jahr 2003 mit den damaligen Zielen der Vorgaben und gesetzlichen Regelungen nicht im Einklang stand und ob bei Anwendung eines anderen rechtlichen Mastabs durch die RegTP eine rechtmaige Genehmigung von Anschlusskostenbeitragen moglich gewesen ware. Anfangs bedarf es einer kurzen Einfuhrung in die rechtlichen und wirtschaftlichen Grundstrukturen des Telekommunikationssektors und die darau