Die Gemeinsame Außen- und Sicherheitspolitik (GASP) und die ESVP - Die Position der Bundesrepublik Deutschland

ISBN-13: 9783640206513 / Niemiecki / Miękka / 2008 / 28 str.

Oliver Ziesemer

Opis

Studienarbeit aus dem Jahr 2008 im Fachbereich Politik - Internationale Politik - Thema: Deutsche Aussenpolitik, Note: 2,3, Friedrich-Alexander-Universitat Erlangen-Nurnberg (Institut fur Politische Wissenschaft), Veranstaltung: Deutschland, Frankreich und Grossbritannien in der Europaischen Union, 13 Quellen im Literaturverzeichnis, Sprache: Deutsch, Abstract: Die Diskrepanz zwischen dem erklarten Willen zum gemeinschaftlichen Handeln im Sinne von Supranationalitat und mitgliedstaatlicher Autonomie im Sinne nationaler Kontrolle der Entscheidungsprozesse ist kennzeichnend fur den Charakter der GASP und bleibt das entscheidende Paradigma bis in den Verfassungsertrag hinein."1 Dieses Zitat steht exemplarisch fur das Dilemma mit dem sich alle EU-Mitgliedstaaten im Rahmen der GASP konfrontiert sehen. Wahrend man zwar heute nicht mehr wagen wurde von Vergemeinschaftung im Sinne von Kompetenzabtretung an ein EU-Organ zu sprechen, so war die Idee einer supranationalen Aussen-, und Sicherheitspolitik gerade im Vorfeld zum Abschluss des Vertrages von Maastricht 1992 eine Position, die von der Bundesrepublik als langfristig erreichbar angesehen wurde. Frankreich und Grossbritannien jedoch betrachteten seit jeher dieses sensible Politikfeld als nationalstaatliche Domane, weswegen man auch schnell zu der Einsicht gelangte, dass eine vergemeinschaftete Aussen-, und Sicherheitspolitik nicht realisierbar war. Die Position der Bundesrepublik auf diesen, eng miteinander verzahnten Politikfeldern beschreibt Franco Algieri treffend als eine Parallelitat von Kontinuitat und Wandel"2. Wahrend der Handlungsspielraum zwischen 1949 und 1990 in weiten Teilen als eingeschrankt betrachtet werden muss, so eroffneten sich durch den Wegfall des Ost-West Konfliktes, den damit verbundenen Transformationsprozessen in Mittel-, und Osteuropa sowie der deutschen Wiedervereinigung erheblich grossere Gestaltungsspielraume, die die nationale Interessenlage der Bundesrepublik in grosserem Masse als jemals zuvor"